DEBTI31592/20-1Abgelaufen
6115.96.10.00
DE-26. Okt. 2020→25. Okt. 2023
Lymphödembehandlungsset, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage,
- Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Paar Kniestrümpfen, einer Bandage und einer
Maßkarte,
- zur Befriedigung eines speziellen Bedarf zusammengestellt und gemeinsam in einem Polybeutel
mit Zipper für den Einzelverkauf aufgemacht,
- Kniestrümpfe:
-- aus bis zu ca. 2 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 54 % Polyester, 37 % Nylon
und 9 % Elasthan (alles synthetische Chemiefasern); mit einem Titer der einfachen Garne von
augenscheinlich mehr als 67 dtex,
-- schlauchförmig gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert,
-- mit ausgearbeiteter Ferse,
-- die Wade bedeckend, bis zum Knie reichend,
-- am oberen Rand abgepasst gewirkt,
-- werden laut Antrag unter der Bandage getragen, weisen nur im Fuß-/Fesselbereich eine Kompression
auf (damit nicht mit einer degressiven Kompression, die sich aufwärts in Richtung des Beines
reduziert),
-- dienen laut Antrag der Vermeidung eines Lymphstaus im Fuß-/Knöchelbereich,
- Bandage:
-- in Form einer annähernd trapezförmigen Unterschenkelmanschette in den Abmessungen: bis zu
ca. 62 cm breit und ca. 33 cm hoch, an den Seiten mit insgesamt vier Laschen, mit aufgenähten
Klettverschlüssen zu schließen,
-- aus einem ca. 2,6 mm dicken, dreilagigen, elastischen Flächenerzeugnis der Position 5903 mit
einer Außenlage aus gerauten Gewirken, einer Zwischenlage aus augenscheinlich Zellkunststoff
und einer Innenlage aus glatten Gewirken, aus Spinnstoffen,
-- durch Zusammennähen konfektioniert,
-- dient laut Antrag als Kompressionsbandage zur Behandlung von Lymphödemen,
- Maßkarte:
-- in Form einer bedruckten Kunststoffkarte; fünfeckig, mit abgerundeten Ecken, mit einer Kantenlänge
von ca. 6 cm,
-- dient laut Antrag beim Anlegen der Bandage dem Festlegen der Stärke des Kompressionsdrucks,
- gegenüber der Maßkarte überwiegen die Bandage und die Kniestrümpfe insbesondere im Hinblick auf
den Umfang; im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang (Fläche)
kann weder der Bandage noch den Kniestrümpfen eine charakterverleihende Eigenschaft zuerkannt
werden, die Strümpfe überwiegen jedoch im Hinblick auf die Anzahl und verleihen der Waren-
zusammenstellung damit ihren wesentlichen Charakter.
"Kniestrümpfe aus Gewirken, nicht mit degressiver Kompression, mit einem Titer der einfachen Garne
von mehr als 67 dtex, aus synthetischen Chemiefasern"