DEBTI35019/22-1Abgelaufen
6301.40.90.99
DE-24. Okt. 2022→23. Okt. 2025
Decke, sog. FLEECEDECKE FÜR AUSLAUFFLÄCHEN UND KLEINTIERKÄFIGE, Art.-Nr. 63105,
Foto siehe Anlage,
- in einer bedruckten Pappbanderole steckend,
- rechteckig, als Wendedecke gearbeitet, in den Abmessungen (L x B) von laut Antrag 120 cm x 65 cm,
- auf einer Seite aus einfarbigen, beidseitig gerauten Geweben, auf der anderen Seite aus einseitig
(Außenseite) gerauten Gewirken; beide Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester
(synthetische Chemiefasern),
- ohne elektrische Heizvorrichtung,
- an den Rändern zusammengenäht und mit einer kontrastfarbenen Randeinfassung versehen,
- durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit,
- ohne Polsterung oder Füllung; somit keine Ware der Position 9404,
- soll laut Antrag auf Auslaufflächen in Innenräumen und in Käfigen den Laufkomfort von Kleintieren
angenehmer gestalten und ihnen einen besseren Halt auf glatten Böden bieten; erfüllt jedoch die
Merkmale zur Einreihung als Decke, somit u. a. keine Ware der Position 6304 und keine Ware des
Kapitels 57,
- im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Gewebe und
die Gewirke gleichbedeutend; somit bestimmt keines der beiden Flächenerzeugnisse den wesentlichen
Charakter der Ware; sie sind damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen
(6301 4010 und 6301 4090) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen.
„Decke, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Geweben,
nicht handgearbeitet"