DEBTI40134/22-1Abgelaufen
6305.33.90.00
DE-19. Dez. 2022→18. Dez. 2025
Transportbeutel, sog. Mehrwegbehälter für Warentransport, Foto siehe Anlage,
- in verschiedenen Abmessungen, veranschaulicht durch zwei Warenmuster in rechteckiger
Form (flachliegend); an den Seiten mit dreieckigen, von unten nach oben hin breiter werdenden
Einsätzen; in den max. Abmesssungen (H x B x T) von ca. 35 cm x 25 cm x 8 cm bzw.
59 cm x 35 cm x 14 cm,
- aus einfarbigen, einseitig mit Kunststoff überzogenen Geweben der Position 5903 aus
Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag: aus Polypropylen) mit einer Streifenbreite
von weniger als 5 mm, somit keine Ware des Kapitels 39,
- oben offen und mit einer Verschlussklappe versehen,
- zum Verschließen der Klappe und zur Größenregulierung mit diversen Klettverschlüssen
ausgestattet,
- an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt,
- durch Zusammenfügen konfektioniert,
- dient laut Antrag als Mehrwegbehälter für den Hin- und Rücktransport von unterschiedlichen
Waren zwischen einem Zentrallager und Einzelhändlern,
- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswort-
laut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist,
- kennzeichnet sich aufgrund des Materials, der neutralen Form und der einfachen Verarbeitung als
Sack zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305.
"Sack zu Verpackungszwecken, aus synthetischen Spinnstoffen, kein flexibler Schüttgutbehälter,
aus Streifen aus Polypropylen, aus Geweben"