DE20316/11-1Abgelaufen
6803.00.00.00
DE-28. Okt. 2011→31. Dez. 2011
Angaben: Warenbezeichnung: Untersetzer, Artikel-Nr. 5717900 - Material: Glimmerschiefer - Bearbeitung: geschliffen und poliert - Abmessungen: 10x10cm - Verpackung: 4tlg. Set in Blasenfolie, 12Sets/braune Box, 24/Karton.
Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: 4 annähernd runde, grau-schwarze Schieferplatten (Durchmesser: ca. 10 cm) mit Säge/Bruchkante, leicht unebener Oberseite, weitgehend ebener Unterseite, 3 runden, flachen Gummifüßen auf der Unterseite sowie auf der überwiegend blau gefärbten Oberseite u.a. mit einer farbigen Lavendelstrauss-Abbildung. Die Platten bestehen augenscheinlich aus Tonschiefer.
Die Angaben der Antragstellerin zur Bearbeitung und Verpackung werden als zutreffend unterstellt.
Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil der Artikel werden die Steinplatten angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b). Danach handelt es sich zolltariflich bei den Untersetzern um Waren aus Tonschiefer, der Position 6803 des Zolltarifs.