DEBTI36062/22-1Abgelaufen
7007.21.20.00
DE-24. Okt. 2022→23. Okt. 2025
Frontscheibe, sog. laminierte Windschutzscheibe, Fotos siehe Anlage,
- in Form einer zusammengesetzten Ware,
- laut Antrag, bestehend aus:
- - einer fahrzeugspezifisch gestalteten, annähernd trapezförmigen, leicht gewölbten Windschutzscheibe,
- - - aus Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas),
- - - getönt: Green - solar control,
- - - unbeheizt und ohne elektrische Anschlussvorrichtungen,
- - einer am unteren Scheibenrand angebrachten sog. Rahmenleiste (Profil aus mit Metall verstärktem
Kunststoff und einer zusätzlichen Dichtung aus Weichkautschuk) sowie
- - einer am oberen Scheibenrand angebrachten Leiste aus Kunststoff und
- - einer am oberen, inneren Scheibenrand mittig aufgesetzten Rückspiegel- bzw. Sensorenhalterung
aus Kunststoff,
- wird in Personenkraftwagen verbaut,
- dient der geschützten Sicht nach vorne (hält insbesondere den Luftstrom von den Insassen fern),
- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt das Mehrschichten-Sicherheitsglas den
wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware,
- nicht gerahmt (die sog. Leisten stellen keinen Rahmen, da sie nur an zwei von vier Seiten
angebracht sind),
- keine Einreihung als "erkennbares Kraftfahrzeugteil" in die Position 8708, da ungerahmte Front-
scheiben vom Wortlaut der Position 7007 ("Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas)") genauer
erfasst werden.
"Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas), in Abmessung und Formen von der in Kraftfahrzeugen
verwendeten Art"