DEBTI32051/23-1Abgelaufen
7009.10.00.90
DE-15. Sept. 2023→14. Sept. 2026
Spiegel aus Glas, Foto siehe Anlage,
ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben,
- aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem
Rückspiegel und einer Halterung,
- Rückspiegel:
- - zwei Spiegel aus Glas (größerer Spiegel und kleinerer Spiegel),
- - - mit den Abmessungen: 15 cm (Breite) x 14 cm (Höhe),
- - - mit den Abmessungen: 5 cm (Breite) x 13,5 cm (Höhe),
- - - ohne Hinweise auf optische Bearbeitung der Gläser,
- - in einem Gehäuse aus Kunststoff (damit gerahmt),
- Halterung:
- - in Form von zwei Armen aus Kunststoff; mit einstellbarem Höhenabstand,
- - mit einer Klemmvorrichtung aus Kunststoff mit zwei Gummibändern zur Befestigung des
Rückspiegels am Außenrückspiegel eines Personenkraftwagens,
- die Spiegel aus Glas bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug
auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware,
- keine Einreihung als Teil oder Zubehör für PKW in die Position 8708, da es sich beim Wort-
laut der Position 7009 (Rückspiegel) um die genauere Warenbezeichnung handelt.
"Spiegel aus Glas, gerahmt, Rückspiegel für Fahrzeuge, anderer als in den TARIC-Codes
7009 1000 30 bis 7009 1000 50 genannte"