DEBTI44626/23-1Abgelaufen
7009.91.00.00
DE-20. Nov. 2023→30. Juni 2024
Spiegel aus Glas, sog. Stand-Kosmetikspiegel mit LED-Beleuchtung, Foto siehe Anlage,
ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben,
aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Spiegel,
einer LED-Beleuchtung und einem Ständer,
- Spiegel aus Glas:
- - quadratischer, nach innen gewölbter Spiegel aus Glas mit fünffacher Vergrößerung,
- - mit zwei senkrecht verlaufenden, nicht verspiegelten Streifen,
- - nicht gerahmt,
- - mit den Abmessungen: 20 cm (Breite) x 20 cm (Höhe),
- LED-Beleuchtung (elektrischer Beleuchtungskörper):
- - batteriebetriebene Beleuchtung aus mehreren, annähernd quadratisch angeordneten LED,
- - integriert in einem rückseitig am Spiegel befestigten Gehäuse,
- - am unteren Gehäuserand mit einem Ein-/Ausschalter (sog. Touch-Sensor),
- Ständer:
- - aus einem Standfuß mit einer Haltestange aus verchromtem Messing (unedles Metall),
- mit einer Gesamthöhe von 37 cm,
- der Spiegel aus Glas bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf
die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware.
"Spiegel aus Glas, kein Rückspiegel für Fahrzeuge, nicht gerahmt"