DEBTI36391/24-1Aktiv
7116.20.80.00
DE-15. Aug. 2024→14. Aug. 2027
Sogenannte synthetische Saphire (Wafer)
Bei den sog. Wafern handelt es sich um annähernd kreisrunde oder anders geformte, geschliffene und polierte Scheiben aus synthetischen Saphiren aus Aluminiumoxid. Die Erzeugnisse (Wafer) werden durch das Schneiden von sog. Saphir Ingots, welche durch das Ausbohren von in einem speziellen Herstellungsverfahren (KY-Methode) produzierten Saphir Boules entstehen, gefertigt und dienen als Substrate (Trägerplatten) bei der Herstellung von LEDs.
Die übersandten Warenmuster waren u.a. wie folgt beschaffen:
a) Kreisförmig, von milchigem Aussehen, Durchmesser 15 cm, polierte Oberfläche, mit einer kleinen etwa
1 mm tiefen Einkerbung am äußeren Rand und mit einer Nummerierung im Erzeugnis
b) Kreisförmig, von milchigem Aussehen, Durchmesser 10 cm, an einer Stelle am äußeren Rand über
ca. 3 cm abgeflacht,
c) Kreisförmig, klarsichtig, Durchmesser 10 cm, an einer Stelle am äußeren Rand über ca. 3 cm
abgeflacht,
d) Kreisförmig, von milchigem Aussehen, Durchmesser 15 cm, an einer Stelle am äußeren Rand über
ca. 4,5 cm abgeflacht
Abbildung siehe Anlage
Infolge der Einkerbungen oder Abflachungen liegen keine Formen in Form von Scheiben, Rechtecken, Sechsecken oder Achtecken mehr vor, d.h. es ist keine regelmäßige geometrische Form mehr gegeben (vgl. ErlKN Pos. 7103 (HS) RZ. 16.0.)
Daraus folgt, dass in solchen Fällen keine Einreihung in das Teilkapitel I des Kapitels 71 mehr möglich ist, sondern eine Einreihung in Position 7116 (Unterposition 7116 2080 der Kombinierten Nomenklatur (KN)) vorzunehmen ist.
Derartige Erzeugnisse sind als "Waren aus synthetischen Edel- oder Schmucksteinen" dem TARIC-Code 7116 2080 00 zuzuweisen