DEBTI15028/21-1Abgelaufen
7320.20.85.90
DE-31. Mai 2021→30. Mai 2024
Es handelt sich um kaltgeformte, schraubenlinienförmige Federn aus Stahldraht mit einem Federkörper mit kreisrundem Querschnitt (Durchmesser: etwa 35 mm). Die einzelnen Windungen des Federkörpers liegen eng aneinander, so dass die Feder auf Zug beansprucht werden kann. Die Federn sind an einem Ende zu einem Haken und an dem anderen Ende zu einer Öse ausgearbeitet.
Länge: etwa 10 cm bzw. 15 cm.
- Antragstellerangaben -
Abbildung siehe Anlage.
Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Federn (Zugfedern), aus Stahl" zum TARIC-Code 7320 2085 90.
Nicht Unterposition 8302 41, da es sich nicht um Beschläge handelt und die Erzeugnisse nicht für den im Positionswortlaut genannten Bestimmungskreis (Möbel, Türen, Treppen, Fenster, Fensterläden, Karosserien, Sattlerwaren, Koffer, Reisekisten oder andere derartige Waren) verwendet werden.