DEBTI16190/21-1Abgelaufen
8478.10.00.00
DE-10. Juni 2021→9. Juni 2024
Zigaretten-Stopfmaschine
- aus einem Kunststoffgehäuse mit darin auf Kunststoffschienen verfahrbarem Schlitten mit
aufklappbarem Deckel, Tabakfüllschacht und am Füllschacht befestigtem Hülsenhalter zum
Aufstecken der Zigarettenhülsen, sowie mit einem im unteren Gehäuseteil angebrachten
Steg aus Metall (Abbildung siehe Anlage),
- zur Herstellung von Zigaretten mittels manueller Befüllung einer aufgesteckten Zigaretten-
hülse mit Tabak,
- in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Stopfer, Ersatz-Hülsenhalter,
Bedienungsanleitung).
Die Zigaretten-Stopfmaschine bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung.
"Apparat zum Verarbeiten von Tabak, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen
(Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Zigaretten-Stopfmaschine
und nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog. Zigaretten-Stopfmaschine"