DEBTI10926/26-1Aktiv
9404.90.90.00
DE-9. Juni 2026→8. Juni 2029
Multifunktionsartikel, Foto siehe Anlage,
- mit einem bedruckten Pappeinleger in einem Polybeutel verpackt,
- flachliegend von annähernd rechteckiger Form; laut Antrag in den Abmessungen von 90 cm
x 100 cm; im ca. 34 cm breiten Mittelteil mit einer Länge von ca. 95 cm,
- mit einer Oberseite aus einfarbigen Geweben und Gewirken,
- mit einem Polster aus Wattierungsstoff,
- mit einer Unterseite aus bedruckten Geweben,
- an den Schmalseiten (im Bereich des Mittelteils) mit jeweils zwei ca. 13 cm langen "Einschnitten"
versehen und mit Klettverschlüssen ausgestattet, mittels derer die Decke zu einem in geschlos-
senem Zustand annähernd ovalen Körbchen umgewandelt werden kann,
- alle Flächenerzeugnisse bestehen aus Spinnstoffen,
- mit einem kleinen, angehängten Spielzeug ausgestattet,
- die Ware stellt sich gleichermaßen als "Andere konfektionierte Spinnstoffware (Körbchen)
der Position 6307 und als "den Bettausstattungen (Auflegematratzen) ähnliche Ware" der
Position 9404 dar; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen
(6307 und 9404) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen.
"Den Bettausstattungen (Auflegematratzen) ähnliche Ware, nicht von den Unterpositionen (HS)
9404 21 bis 9404 40 erfasst, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt"