DEBTI35047/25-1Aktiv
9503.00.29.00
DE-22. Sept. 2025→21. Sept. 2028
Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um Puppenzubehör,
- einen langärmeligen Ganzkörperanzug mit Kapuze darstellend,
- aus Spinnstoff gefertigt,
- mit einem angenähten Horn, Ohren, Flügeln und einem herzförmigen
Schwanz,
- mit dekorativen Stickereien versehen,
- an der Brust mit einer Öffnung ausgestattet,
- an den Ärmeln mit Öffnungen für die Hände sowie mit ausgearbeiteten,
geschlossenen Fußteilen,
- in Aufmachung für den Einzelverkauf.
Die Ware ist hinsichtlich der Größe und seiner weiteren objektiven Beschaffenheitsmerkmalen erkennbar hauptsächlich dazu bestimmt, dem Verkleiden von Puppen mit einer Größe von 43 cm zu dienen und stellt somit Zubehör für diese dar. Eine anderweitige Verwendung z. B. als Verkleidung für Spielzeugtiere steht der Einreihung nicht entgegen.
Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, die nur Nachbildungen von Menschen darstellen" eingereiht.