DEBTI9817/26-1Aktiv
9503.00.35.00
DE-4. Mai 2026→3. Mai 2029
Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um verschiedene Bausätze,
- jeweils eins von zehn verschiedenen Fahrzeugen darstellend (Einsatzfahrzeuge,
Geländewagen, Taxi, Lieferfahrzeug, Müllabfuhr); an der Stoßstange jeweils
leicht plastisch zu Zähnen und Augen ausgeformt,
- aus Kunststoff gefertigt; ohne Motor,
- zusammengesetzt in den Abmessungen von ca. 7,5 x max. 4 x 3,5 cm (L x B x H;
veranschaulicht an einem Taxi),
- aus ca. 14 Fahrzeugbauteilen bestehend,
- mit ca. fünf genau auf die Fahrzeuge zugeschnittenen, detailreichen
Aufklebern aus bedruckter Kunststofffolie,
- - auf einem nummerierten Trägerpapier aufgebracht,
- - sollen gemäß der Aufbauanleitung an vorgesehenen, nummerierten
Stellen am Fahrzeug platzieren werden,
- in Kombination mit einer feuchten, schleimigen, nicht formbeständigen Masse, die
beim Betrachten oder Berühren mit der Hand einen Ekel- bzw. Schreckeffekt
hervorrufen soll.
Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und ist gemeinsam mit einer Bauanleitung in einer annähernd eiförmigen Kunststoffverpackung mit bedruckter Banderole aufgemacht.
Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderer Bausatz als durch Unterposition (KN) 9503 0030 erfasst, aus Kunststoff" eingereiht.