DEBTI24414/26-1Aktiv
9503.00.41.00
DE-7. Juli 2026→6. Juli 2029
Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Spielzeug "zum Aufhängen" handelt es sich um
eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus:
- einem dreidimensional gestalteten, ca. 15 cm großen Spieltier in Form eines stilisierten Fuchses,
-- aus verschiedenen Spinnstoffen zusammengenäht und innen (mit Ausnahme der Ohren)
weich gefüllt,
-- mit einem Körper mit Kopf, zwei Armen und Beinen ausgestattet,
-- mit ausgestalteten Ohren und einem aufgestickten Gesicht verziert,
-- im Kopf befindet sich zusätzlich eine Rassel,
-- am Kopf außerdem mit einer angenähten Spinnstoffschlaufe versehen,
- einer Aufhängevorrichtung aus Kunststoff, an der die Schlaufe des Spieltiers befestigt ist,
-- in Form eines Sterns gestaltet und mit einer Öffnung versehen, so dass das Spielzeug z.B.
an einem Griff von einer Babytrageschale oder an einem Babybett befestigt werden kann,
-- kann durch die Öffnung auch abgenommen werden,
Die Ware dient der Unterhaltung insbesondere von Babys und Kleinkindern, wobei das
Spieltier den Charakter der zusammengesetzten Ware bestimmt. Sie ist an einer Pappkarte
aufgemacht.
Zolltarifrechtlich liegt ein "Spielzeug, ein Tier darstellend, gefüllt" vor.