DEBTI24074/26-1Aktiv
9503.00.95.90
DE-23. Juni 2026→22. Juni 2029
Bei dem vorliegenden und als "magnetische Maltafel" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug (sog. "Zaubertafel"), bestehend aus
- einem Rahmen aus Kunststoff in den Abmessungen von ca. 325 x 235 x 28 mm,
- einer in den Rahmen eingesetzten, ca. 10 x 8 cm großen Zeichentafel aus Kunststoff,
die mit einem magnetischen Pulver versehen ist,
- einem unterhalb der Tafel angebrachten Magneten, der durch einen an der oberen
Längsseite angebrachten Schieber entlang der gesamten Zeichenfläche bewegt
werden kann,
- an der Oberseite mit einem Tragegriff versehen,
- einem "Stift" aus Kunststoff mit Spitze aus unedlem Metall, der in einer
passgenauen Aussparung im Gehäuse eingelegt werden kann und durch eine
Spinnstoffschnur mit diesem verbunden ist,
- zwei Magnetstempeln in Form eines Herzens und eines Sterns,
- durch Aufdrücken des Stiftes bzw. der Stempel können beliebige Motive erzeugt
werden; durch Bewegen des Magneten unterhalb der Zeichenfläche werden diese
wieder gelöscht,
- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern,
- in einem bedruckten Showkarton aus Pappe verpackt.
Der Kunststoff verleiht der Zaubertafel auf Grund des Umfangs ihren Charakter.
Da die Position 9503 die genauere Warenbezeichnung enthält, kommt eine Einreihung in die Position 3926 in Anwendung der AV 3 a) nicht in Betracht.
Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 9503 0095 30 bis 9503 0095 40 erfasst" eingereiht.