DEBTI12500/26-1Aktiv
9503.00.99.90
DE-4. Mai 2026→3. Mai 2029
Bei dem durch Antragsangaben und ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein sog. Motorikspielzeug, bestehend aus
- einer Grundplatte aus Holz in den Abmessungen von ca. 22,5 x 22,5 x 1 cm,
die auf der Rückseite mit einem Holzaufsteller versehen ist,
- einem verschiedenfarbigen, drehbaren, gelochten Rad aus Holz,
- zwei ineinandergreifenden, drehbaren "Zahnrädern" aus Holz,
- einer zweifarbigen, drehbaren Kugel aus Holz,
- einer bunten Drehscheibe aus Holz, die von einer durchsichtigen Kunststoffscheibe
abgedeckt und innen mit teils gezackten Aussparungen versehen sowie mit kleinen
Metallkugeln befüllt ist; die Kugeln bewegen sich beim Drehen der Scheibe,
- einem sog. Schiebelabyrinth, in dem fünf Zylinder in Rillen bewegt werden können,
- einer Spiegelfolie, die durch eine Klappe aus Holz abgedeckt wird,
- ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit,
- dient der spielerischen Unterhaltung, insbesondere von Kleinkindern,
- in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt.
Im Hinblick auf den Umfang bestimmt das Holz den Charakter der zusammengesetzten Ware.
Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.