DE9766/15-1Abgelaufen
9504.30.90.00
DE-19. Juni 2015→18. Juni 2021
Es handelt sich um einen durch technische Zeichnungen und Abbildungen veranschaulichten LCD Monitor (EP220WADD87-1PCAP-U-IG, Ident.Nr. 12002813)
- aus einer 22 Zoll Farb-Flüssigkristallanzeige (Bildschirmformat; 16 : 10, Kontrastverhältnis:
1000:1, Auflösung: 1680 x 1050 Pixel) mit berührungsempfindlicher Oberfläche, LED-Hinter-
grundbeleuchtung und Signalelektronik in einem Gehäuse (Abmessungen: ca. 561,35 x 375,52 x
59,65 mm), mit DVI-D, Display Port-Anschluss, VGA-Anschluss (15 pin, HD-Sub),
- zur Darstellung von Signalen von der hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungs-
system der Position 8471 verwendeten Art,
- gemäß den nachträglichen Angaben des Antragstellers ist der Monitor (bei der Einfuhr) mit einem
gerätespezifischen Kunststoffrahmen (Einbaurahmen) ausgestattet, der erkennbar ausschließlich
für den Einbau in das Gehäuse eines Geldspielautomaten bestimmt ist.
Die Ware ist als "Teil für ein anderes als zuvor von der Position 9504 erfasstes Gesellschaftsspiel, mit Münzen, Geldscheinen, Bankkarten, Spielmarken oder anderen Zahlungsmitteln betrieben" einzureihen.