DEBTI24197/26-1Aktiv
9505.10.90.00
DE-10. Juli 2026→9. Juli 2029
Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um eine ca. 13 x 14 x 4 cm große Tannenbaumnachbildung mit Standfuß aus weißem Kunststoff in zwei verschiedenen Ausführungen. Der Tannenbaum ist auf der Schauseite jeweils mit einem Bildmotiv versehen, welches eine Dorfszene (Schlittschuh laufende Personen, Häuser) mit Weihnachtsbaum bzw. einen tannenbaumförmigen Lebkuchen mit Zuckerverzierungen (Stern an der Spitze, Girlanden, Lebkuchenmännchen, Sterne, Bonbons usw.), welche an einen geschmückten Weihnachtsbaum erinnern, darstellt.
Im Inneren ist die batteriebetriebene Ware mit LED, Bewegungssensoren sowie einem Musikmodul ausgestattet. An der Seite befinden sich mehrere Schalter für Musikauswahl, Timerfunktion und Modus-Auswahl.
Der Charakter der Ware wird durch den Dekorationsartikel bestimmt, dessen Zierwirkung durch die zusätzliche Beleuchtung sowie Musik erhöht werden kann.
Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen der Dekoration in der Weihnachts- bzw. Adventszeit.
Die zum Aufhängen oder Hinstellen bestimmte Ware ist noch nicht zusammengesetzt gemeinsam mit einem USB-Ladekabel in einem Pappkarton verpackt.
Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Weihnachtsartikel, nicht aus Glas“.