DEBTI40664/19-1Abgelaufen
9506.70.30.00
DE-16. Sept. 2019→15. Sept. 2022
Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs bestehend aus:
- einem unvollständigen/unfertigen Paar Rollschuhe /Inline-Skater in Form von knöchelbedeckenden
Schnürschuhen (Boots), die zusätzlich mit einem Klettverschluss über dem Spann und einem
Ratschenverschluss über dem Knöchel sowie mit einer verschraubten Kunststoffplatte unterhalb
der Sohle ausgestattet sind, wobei die Kunststoffplatte zur Befestigung der jeweiligen Schienen
mit Rollen dient (nicht Gegenstand der VZTA) und außerdem ein Rutschen z.B. auf Gehsteigkanten
oder ähnliche Tricks ermöglicht,
- einem Sechskantschlüssel mit einem T-förmigen Griff zur Montage der Schienen bzw. Rollen,
gemeinsam mit einer Gebrauchsanleitung in einem Karton verpackt.
Nach Wert und insbesondere im Hinblick auf die Verwendung verleihen die unvollständigen/unfertigen Rollschuhe
der Warenzusammenstellung ihren Charakter.
Zolltarifrechtlich liegt ein "Ausrüstungsgegenstand für den Rollschuhsport, in Kapitel 95 anderweit
weder genannt noch inbegriffen" vor.