DEBTI56171/18-1Abgelaufen
9608.10.99.00
DE-22. März 2019→21. März 2022
Bei dem sog. "Notizblock DIN A 7 mit Kugelschreiber schwarz" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem Notizblock (DIN A 7) in einer Kunststoffhülle mit einem Gummiband und einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware mit mehreren Funktionen in Form eines Kugelschreibers.
Der Kugelschreiber (ca. 9 cm lang) besteht aus einem aufschraubbaren sechseckigen Kugelschreibergehäuse mit einem Halteclip aus Metall, sowie einer nicht auswechselbarer Mine (keine flüssige Tinte) mit einer Schreibkugel als Schreibspitze.
Die Schreibspitze wird durch Drehen des vorderen Gehäuseteils ausgefahren. Am oberen Ende des Kugelschreibergehäuses befindet sich eine elastische Halbkugel aus Kunststoff, die zur Aktivierung der Bedienfelder von kapazitiven Touchscreens dient. Unter dem abschraubbaren Ende des Gehäuses ist die im Inneren des Gehäuses befindliche, sechseckige Aufnahmevorrichtung ein Schlitz- bzw. Kreuzschraubendreherbit eingesetzt, der Funktionswechsel zwischen den Schraubendreherklingen erfolgt durch umgedrehtes Einsetzen. Im Außenbereich ist das Gehäuse mit einer Maßeinteilung (Inch und cm) versehen, wodurch es als Längenmessgerät verwendbar ist.
Im Hinblick auf die zusammengesetzte Ware stellt sich der Kugelschreiber aufgrund des Umfangs, des Gesamteindrucks sowie der Bedeutung für die Verwendung als charakterbestimmender Bestandteil dar.
Hinsichtlich der funktionalen Verwendung der Ware (Lineal bzw. Kugelschreiber) ist das Erzeugnis der letztgenannten, der in Betracht kommenden Positionen zuzuweisen.
Innerhalb der Warenzusammenstellung kann ein charakterbestimmender Bestandteil nicht ermittelt werden, so dass die Warenzusammenstellung in die letzgenannte, in Betracht kommende Position einzureihen ist.
Das Erzeugnis ist als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte und nicht mit auswechselbarer Mine" einzureihen.