DEBTI21302/22-1Abgelaufen
9619.00.89.00
DE-26. Juli 2022→25. Juli 2025
Es handelt sich um Einwegwindeln für Hunde mit folgendem Lagenaufbau:
1. Eine Außenlage aus einem schwarzen Vliessstoff aus Spinnstoff,
2. eine Zwischenlage aus schwarzer Kunststofffolie,
3. einem absorbierenden Kern zum Auffangen und Speichern von Flüssigkeiten, bestehend aus
3.1. einer Außenlage aus Tissue-Papier,
3.2. einer Einlage (Sauglage) aus einer Mischung aus anteilsmäßig überwiegenden,
watteähnlichen Zellstofffasern und einem Flüssigkeit absorbierenden
Granulat (Superabsorber) und
3.3. einer Außenlage aus Tissue-Papier,
4. eine inneren Lage aus einem Vliesstoff aus Spinnstoff.
Die Windeln sollen von Hunden zu hygienischen Zwecken z. B. bei Inkontinenz, Läufigkeit, nach Operationen und auf Reisen getragen werden. Für einen sicheren Sitz sind sie mit eingenähten gummielastischen Fäden an Bund und Beinausschnitten, zwei beidseitigen Klebeverschlüssen zum Verschließen der Windel sowie einer Öffnung für die Rute ausgestattet. Jeweils 12 Windeln für Hunde mit einem Taillenumfang von 34 bis 48 cm sind in einem bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.
Abbildung siehe Anlage.
Derartige Waren gehören als "den Windeln für Säuglinge und Kleinkinder ähnliche Waren, aus anderen Stoffen als aus Spinnstoffwatte und anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 89 00, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Papier und Zellstofffasern bestimmt wird.