Zollsuche

LC-Filtermodul, - aus einer Induktivität und zwei Kondensatoren in einem spezifisch geformten Kunststoff- körper mit neun Anschlussstiften, - erkennbar ausschließlich zur Stabilisierung der Versorgungsspannung in einer elektronischen Motorsteuerung bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für ein Gerät der Position 8537 bestimmt, keine zusammen- gesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe), nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, kein elektrothermisches Sicherungsteil; LC-Filtermodul"

Freizeitschuhe (lt. Antrag: "Herrenschuhe"), siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit einem Innenfutter aus Plüschgewirke, - mit einem Reißverschluss ausgestattet, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Männer (u.a. weiter Schnitt), - nach Form, Schnitt und Ausstattung nicht für Sportzwecke, - (lt. Antrag) kein Versand aus Macau

Tonerkartusche - aus einem mit Toner befüllten und spezifisch geformten Kunststoffgehäuse mit eingebauter Förderschnecke und Zahnradmechanik, - erkennbar ausschließlich zum Einsetzen in Kopierer bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8443 9110 bis 8443 9910 erfasst - Tonerkartusche"

Kopfbedeckung, lt. Antrag: "Hut für Babies", siehe Foto, - durch Zusammennähen von Stücken aus Spinnstoffgewirken (lt. Antrag: 94 % Baumwolle, 6 % Elasthan) annähernd der Kopfform entsprechend hergestellt, - mit Schirm.

Andere konfektionierte Spinnstoffware (Girlande), sog. Zierband mit Marienkäfer und Kunststoffblumen, siehe Foto, - bestehend aus: -- vier stilisierten, in unterschiedlichen Farben gehaltenen und bedruckten, ca. 7 cm langen und 6 cm breiten Marienkäfern, aus jeweils zwei miteinander verklebten, ca. 3 mm dicken Zuschnitten aus Nadelfilz aus Spinnstoffen und -- vier stilisierten Blüten (Durchmesser ca. 3,5 cm) aus Kunststoff, - die "Marienkäfer" und die "Blüten" sind abwechselnd auf einer ca. 90 cm langen Kordel aus Papiergarnen der Position 5308 aufgefädelt (u. a. durch konfektioniert), - an einem Ende bildet die Kordel eine Schlaufe als Aufhängevorrichtung, - in Bezug auf den Umfang und den Gesamteindruck sind die Marienkäfer aus Nadelfilz als charakterbestimmend anzusehen, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion.