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Sog. Federzug - aus einer konusförmigen Seiltrommel mit drehbarem Aufhängehaken, Federpaket mit Federbruchsicherung und einstellbarer Federspannung sowie einem zusätzlichen Aufhängepunkt oben und unten (z. B. für Sicherungskette als Absturzsicherung), Seil verschleißfest aus Stahl mit Seilschloss, Sicherheitseinrichtung gegen Seilriss und Karabinerhaken, mit einem Traglastbereich von 40,0 - 50,0 kg, einem Seilauszug von 2,3 m und einem Eigengewicht von 15,0 kg, - zum flexiblen Handhaben und Bereithalten von verschiedenen am Karabinerhaken zu befestigenden Geräten (z. B. Werkzeuge) durch Herausziehen des Seils und anschließendem automatischen Einziehen des Seils durch den Federzugmechanismus. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Codenummern 8479 1000 000 - 8479 8997 300 erfasst - sog. Federzug"
"Schichtholzleiste", - aus insgesamt 15 verleimten Furnierlagen (davon 13 faserparallel und 2 quer verlaufend angeordnet) aus Birkenholz (LxHxB: 1960 x 20 x 50 mm), - an einer Stirnseite mit einer 8 mm tiefen Sacklochbohrung (Durchmesser 4 mm) zur Aufnahme einer speziellen Plastikkappe (nicht Gegenstand dieser vZTA) versehen, damit gebrauchsfertig, - mit scharfkantigen Längskanten, - erkennbar zur Verwendung bei der Herstellung von Lattenrosten bestimmt. (Abbildung siehe Anlage) "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Waren aus Holz, keine Kleiderbügel, nicht aus Faserplatten, keine Bügelbretter und -tische; sog. Schichtholzleiste für Lattenroste"
Vorrichtung zum Beheben von Funktionsschäden und Gebrechen, zum Implantieren in den menschlichen Körper, sog. Wirbelsäulensystem "HZI System", in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus - Knochen-, End- und Top-Loading-Schrauben in Längen zwischen 25 und 60 mm, - semiflexiblem Stab und solidem geriffeltem Rundstab in Längen zwischen 50 mm und 450 mm, sowie Platten und Deckeln. Das anteriore (vordere) Doppelstabsystem aus Titan wird patientenspezifisch zusammengestellt und z. B. zur Korrektur einer Skoliose implantiert; es verleiht der Wirbelsäule Rotationsstabilität. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm
Den Bettausstattungen ähnliche Ware, mit Schaumkunststoff gepolstert, sog. gepolsterte Überzüge für Festzeltgarnituren, als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit einer Tischdecke, Artikel-Nr. 20220, im Wesentlichen bestehend aus - zwei gepolsterten Bankhussen als Sitzauflage -- aus 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus 100% Polyester lt. Antragstellerangaben, -- einer ca. 2 cm dicken Schaumkunststoffpolsterung im Sitzbereich, -- drei Spinnstoffhaltebändern zum Befestigen der Schaumstoffpolsterung an dem Gewebe, -- in den Abmessungen von 220 cm x 25 cm x 2 cm (Länge x Breite x Dicke) im Sitzbereich, zusätzlich an allen Seiten 45 cm herunterhängend, - einer ca. 220 x 70 cm großen Tischdecke aus gleichem Material wie die Sitzbankauflagen, an allen Seiten 71 cm herunterhängend. Charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Anzahl, den Umfang und den Wert sind die beiden Sitzbankauflagen. Alle drei Bestandteile sind in einer gemeinsamen Einzelverkaufsverpackung (Kunststofftüte) aufgemacht und dienen der Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Bedeckung einer dreiteiligen Festzeltgarnitur). Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.
Ausrüstungsgegenstand für andere Sportarten als zuvor von der Position 9506 erfasst, im Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, Schutzausrüstungsgegenstand in Form eines sog. Knie- und Schienenbeinprotektors. Es handelt sich um einen ca. 40 cm langen, das Knie und Schienenbein bedeckenden Schützer mit der Aufschrift "Held" und anatomischer Passform, bestehend aus gepolstertem Spinnstoff und äußeren Hartkunststoffschalen im Knie- sowie Schienenbeinbereich. Als Befestigungsmöglichkeit dienen u.a. mit Klettverschlüssen versehene Bänder, die elastisch sind. Der Schoner dient als Schutzausrüstung bei Stürzen, kann für verschiedene Sportarten genutzt werden und ist paarweise in einem Kunststoffbeutel verpackt. Artikelnummer: 9782 Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.