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Transmitter, - aus einer mit einer LED und einem Widerstand bestückten gedruckten Schaltung in einem Gehäuse mit vier elektrischen Anschlusspins und einem angeschlossen optischen Kabel mit optischem Stecker, - zum Konvertieren elektrischer Eingangssignale (Audiosignale) und Senden von optischen Signalen über ein optisches Kabel. "Anderes Sendegerät für Töne, Bilder und andere Daten, nicht von den Unterpositionen 8517 6100 bis 8517 6939 erfasst - Transmitter"

Sog. Klima-Butterdose - aus einer Kühleinheit mit thermoelektrischem Element (Peltier-Element), Passivkühler und Ventilator, Ein-/Ausschalter, LED-Betriebsanzeige, Potentiometer und Steuerelektronik in rechteckigem Kunststoffgehäuse mit herausnehmbarem Kühlbehälter und Deckel, mit Stromanschluss sowie über Kabel anzubindendes Netzteil, (Abbildungen siehe Anlage), - zum Kühlen von Butter. "Anderer Apparat zur Kälteerzeugung, keine Wärmepumpe - in funktioneller Einheit mit Netzteil - sog. Klima-Butterdose"

Sog. Federzug - aus einer konusförmigen Seiltrommel mit drehbarem Aufhängehaken, Federpaket mit Federbruchsicherung und einstellbarer Federspannung, Seil verschleißfest aus Stahl mit Seilschloss und Karabinerhaken, mit einem Traglastbereich von 1,0 - 2,0 kg, einem Seilauszug von 1,3 m und einem Eigengewicht von 0,375 kg, - zum flexiblen Handhaben und Bereithalten von verschiedenen am Karabinerhaken zu befestigenden Geräten (z. B. Werkzeuge) durch Herausziehen des Seils und anschließendem automatischen Einziehen des Seils durch den Federzugmechanismus. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Codenummern 8479 1000 000 - 8479 8997 300 erfasst - sog. Federzug"

Festartikel in Form einer Piñata. Es handelt sich um eine ca. 50 cm hohe, auffaltbare Piñata-Figur in Form eines Jungen, bestehend aus zwei Pappschichten, die mit dünnem Papier miteinander verbunden und bunt beklebt sind. Die Figur ist mit einer großen Aufhängung aus Kunststoff an der Oberseite versehen. Auf der Rückseite der Figur befindet sich eine kleine Klappe, durch die die Figur aufgeklappt und mit Hilfe einer innen befestigten Pappe fixiert werden kann. Durch die Klappe kann die Figur ihrem Zweck entsprechend mit Süßigkeiten oder kleinen Früchten befüllt werden. Kinder mit verbundenen Augen sollen nach dem Aufhängen der befüllten Figur solange mit einem Stock versuchen auf die Figur zu schlagen, bis sie zerbricht und die Überraschungen herausfallen. Die Piñata dient insbesondere in Lateinamerika/Mexico der traditionellen Ausgestaltung von Kindergeburtstagen, Weihnachten und anderen Festlichkeiten. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

Ware des technischen Bedarfs, sog. Spiraltecs 7 OF 900, - in Form eines endlosen Bandes in unterschiedlichen Breiten und Längen für Siebbandpressen, - zur Schlammentwässerung, - ohne Kunststoffmembran (somit nicht zum Filtrieren oder Reinigen von Wasser durch Umkehr-Osmose), - aus verbundenen Monofilspiralen (kein Gewebe) aus synthetischer Spinnmasse (Polyestermonofile mit einem Durchmesser von weniger als 1 mm), - undicht, mit einer Dicke von 2,5 mm, - an den Rändern verschweißt, - dient nicht dem Warentransport und stellt sich somit nicht als Förderband der Position 5910 dar.