Zollsuche

Es handelt sich um Erzeugnisse (sog. Deckenelemente), bestehend aus einem aus Stahl gefertigten Flächenelement mit rechteckigem Umriss, in das, je nach Ausführung, zwei bis elf sog. Düsen eingebaut sind und das mit Schläuchen sowie, je nach Ausführung, mit bis zur vier LED-Spots ausgestattet ist. Die Waren sind zur Verwendung in einer Erlebnisdusche bestimmt und dienen nach Anschluss an eine Fließwasserversorgung als Wasserauslass und ggf. zur Beleuchtung. - Antragstellerangaben - Das Flächenelement aus Stahl bestimmt den Charakter der Waren. Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitärartikel aus Stahl" zur Unterposition 7324 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um verschiedenfarbige "Rundgeflechte", - jeweils in Form eines schlauchgewebeähnlichen Erzeugnisses in der Art einer Kordel (spiralartig in der Ware rund laufender "Schussfaden"); jedoch kein Schlauchgewebe im Sinne der Anmerkung 5 Absatz 1 b) Kapitel 58, - mit einem Durchmesser von ca. 2 mm, - aus augenscheinlich synthetischen Chemiefasern (Polyester), - augenscheinlich mit einem Titer von mehr als 10.000 dtex aber weniger als 50.000 dtex. Insgesamt acht Rundgeflechte sind zusammen mit Perlen, Pailletten, Wackelaugen, Kunststoffkugeln, selbstklebenden Strasssteinen, selbstklebenden Buchstaben/Zahlen, rechteckigen Kunststofffolien, bunten Holzstäbchen (rechteckig und abgerundet), Holzklammern, Regenbogenpapier, buntem Papier, gewelltem Papier, Papierstrohhalmen, Druckerzeugnissen, rechteckigen Vlieszuschnitten, Watte, Pompons, Knöpfen, bunten Federn, Musterbeutelklammern und Pfeifenreinigern (DEBTI-1299/24-1 bis DEBTI-1299/24-18, DEBTI-1299/24-20 bis DEBTI-1299/24-25) in einem bedruckten Pappkarton aufgemacht. Die Bindfäden sollen mit anderen Bestandteilen des Sets oder auch für andere Bastelarbeiten verwendet werden. Eine Einreihung als Bastelset der Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht zur Ausgestaltung einer bestimmten Freizeitbeschäftigung (hier eines bestimmten Bastelprojektes) zusammengestellt wurden, sondern beliebig auch zur Dekoration von Geschenken o.a. zu verwenden sind. Die einzelnen Bestandteile (hier: bunte Rundgeflechte) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Bindfaden, aus synthetischen Chemiefasern, aus Polyester, mit einemTiter von weniger als 50.000 dtex" eingereiht.

Isoliertes elektrisches Kabel, - bestehend aus zwei einzeln isolierten Litzenleitern aus Kupfer (1 x rot, 1 x grün), nicht koaxial   aufgebaut, mit einer Länge von jeweils  ca. 54 mm, an einem Ende mit einem gemeinsamen   gerätespezifischen  Anschlussstück, an den beiden anderen Enden jeweils mit einem   Flachsteckanschluss ausgestattet, - für eine Spannung von weniger als 1000 Volt, - zur Verwendung in der Automobilindustrie als Anschlussleitung zwischen Fahrzeugfrontscheibe und   Kamera-Heizung. Die Ware ist als "isoliertes elektrisches Kabel, keine Ware der Unterpositionen (HS) 8544 11 bis 8544 30, für eine Spannung von 1000 Volt oder weniger, mit Anschlussstücken versehen, nicht von den TARIC-Unterpositonen 8544 4210 00 bis 8544 4290 80 erfasst" einzureihen.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei dem sog. "Ambiente Banner -Happy Birthday-" um einen etwa 175 x 50 cm großen, rechteckigen Zuschnitt aus einem Vlies aus grauem Spinnstoff, der auf der Schauseite mit dem Schriftzug "Happy Birthday" bedruckt ist. An der oberen und unteren Kante verfügt der Zuschnitt über einen Saum, der mit einer Kunststoffschiene versehen ist. Zusätzlich verläuft in der oberen Schiene eine Kordel, die als Aufhängevorrichtung dient. Die Ware ist in einem Schaukarton verpackt. Derartige Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel der Ausgestaltung des Geburtstagsfestes und werden zolltarifrechtlich als "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel" eingereiht.

Es handelt sich um sog. Bügelsätze für Duschabtrennungen in Form von bereits zusammengesetzten, mehrteiligen Halterungen, im Wesentlichen bestehend aus einem etwa 1200 mm langen Hohlprofil aus Aluminium, das an einem Ende mit einem Gelenkendstück aus Kunststoff ausgestattet ist, an diesem befindet sich eine Wandhalterung aus einer Zinklegierung (Z410). An dem anderen Ende ist eine spezifisch geformte Glasscheibenhalterung aus einer Zinklegierung (Z410) angebracht. In der Legierung (Z410) herrscht Zink gewichtsmäßig vor.   Die Erzeugnisse werden zwischen Wand und Glasscheibe einer offenen Dusche bzw. einer Duschabtrennung (nicht Gegenstand dieser vZTA) angebracht und dienen der Stabilisation der Glasfläche. Die Erzeugnisse sind mit einer Abdeckkappe aus Kunststoff, Dübeln aus Kunststoff, Schrauben und Unterlegscheiben, je aus unedlem Metall, und einer Montageanleitung in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.   Der Charakter der Warenzusammenstellung wird durch die Halterung bestimmt. Bei den aus unedlen Metallen und Nichtmetallen zusammengesetzten Halterungen sind die unedlen Metalle insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang charakterbestimmend. Innerhalb der unedlen Metalle herrscht Aluminium gegenüber jedem anderen unedlen Metall gewichtsmäßig vor.   Abbildung siehe Anlage.   Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7610 9090 10 bis 7610 9090 92 genannte) Konstruktionsteile, ausgenommen vorgefertigte Gebäude der Position 9406, aus Aluminium" zum TARIC-Code 7610 9090 95.