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Nomenklatur-Codes

Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

13 / 35

Siehe auch

740900000080Bleche und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke von mehr als 0,15|mm8%
381010001080Zinn- oder zinkbasierte, halogenfreie Lötpaste für die SMT-Verarbeitung: -mit einem Metallgehalt von 87,5 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 90,1 GHT, -mit einer Legierungssolidustemperatur von 210 °C oder mehr, -mit einer Viskosität von 178 Pa s oder mehr, jedoch nicht mehr als 235 Pa s, -mit einer Partikelgröße von 40 µm oder weniger, -mit einem Silbergehalt von 3,15 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 3,5 GHT bei Pasten auf Zinnbasis oder von 0,25 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 0,28 GHT bei Pasten auf Zinkbasis, -auch mit einem Bismutgehalt von 2,55 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 2,71 GHT, -auch mit einem Kupfergehalt von 0,6 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 0,7 GHT8%
220421942110mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13|% vol bis 15|% vol8%
720851200080mit einer Dicke von mehr als 15|mm8%
381121006380Additive,| -|eine überbasische Mischung von Calcium-Petroleumsulfonaten (CAS|RN|61789-86-4) und synthetischen Calcium-Alkylbenzolsulfonaten (CAS|RN|68584-23-6|und CAS|RN|70024-69-0) mit einem Gesamtgehalt an Sulfonat von 15|GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 25|GHT enthaltend,|und -|mit einem Gehalt an Mineralölen von mehr als 40|GHT, jedoch nicht mehr als 60|GHT,| mit einer Gesamtbasenzahl von 280|oder mehr, jedoch nicht mehr als 320, zur Verwendung bei der Herstellung von Schmierölen8%
381129005780Additive, bestehend aus Produkten der Reaktion von Diphenylamin und verzweigten Nonenen mit - mehr als 20 GHT, jedoch nicht mehr als 50 GHT 4-Monononyldiphenylamin und - mehr als 50 GHT, jedoch nicht mehr als 80 GHT 4,4’-Dinonyldiphenylamin - einem Gesamtanteil von 2,4-Dinonyldiphenylamin und 2,4’-Dinonyldiphenylamin von nicht mehr als 15 GHT, zur Verwendung bei der Herstellung von Schmierölen8%
988015000080des Kapitels 158%
04041072002015|GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von8%
721061003080schmelztauchbeschichtet, auch mit Siliciumlegierung, chemisch passiviert, auch mit zusätzlicher Oberflächenbehandlung wie Ölung oder Versiegelung, mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,5 GHT oder weniger, einem Aluminiumgehalt von 1,1 GHT oder weniger, einem Niobgehalt von 0,12 GHT oder weniger, einem Titangehalt von 0,17 GHT oder weniger sowie einem Vanadiumgehalt von 0,15 GHT oder weniger, aufgerollt, als auf Länge zugeschnittene Bleche und als Schmalband („narrow strip“) angeboten8%
721230003080schmelztauchbeschichtet, auch mit Siliciumlegierung, chemisch passiviert, auch mit zusätzlicher Oberflächenbehandlung wie Ölung oder Versiegelung, mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,5 GHT oder weniger, einem Aluminiumgehalt von 1,1 GHT oder weniger, einem Niobgehalt von 0,12 GHT oder weniger, einem Titangehalt von 0,17 GHT oder weniger sowie einem Vanadiumgehalt von 0,15 GHT oder weniger, aufgerollt, als auf Länge zugeschnittene Bleche und als Schmalband („narrow strip“) angeboten8%
840890430080mehr als 15|kW bis 30|kW8%
382499966080Schmelzmagnesia mit einem Gehalt an Dichromtrioxid von 15|GHT oder mehr8%
382499966880Lithiumnickeldioxid (CAS RN 12325-84-7), mit einem Gehalt von: -weniger als 5 GHT Lithiumhydroxid (CAS RN 1310-65-2), -weniger als 5 GHT Lithiumcarbonat (CAS RN 554-13-2), -weniger als 15 GHT Nickeloxid (CAS RN 11099-02-8)8%
220421953180mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15|% vol bis 18|% vol8%
220421972180mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13|% vol bis 15|% vol8%
851220002580Ein elektrisches Bauteil mit integrierter LED, in einem ABS-Gehäuse, mit: -einer Spannung von 11 V oder mehr, jedoch nicht mehr als 15 V, -einer runden Form, -2 Anschlussklemmen, -einem Außendurchmesser des Gehäuses von 36 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 42,5 mm, -einer Diodenspannung von 42 V oder mehr, jedoch nicht mehr als 48 V und  -einer Stromstärke von 55 mA oder mehr, jedoch nicht mehr als 65 mA8%
040410560010mehr als 15|GHT und mit einem Milchfettgehalt von8%
220421850010mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15|% vol8%
721090809280schmelztauchbeschichtet mit Magnesium oder Magnesium-Zinklegierung, auch mit Siliciumlegierung, chemisch passiviert, auch mit zusätzlicher Oberflächenbehandlung wie Ölung oder Versiegelung, mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,5 GHT oder weniger, einem Aluminiumgehalt von 1,1 GHT oder weniger, einem Niobgehalt von 0,12 GHT oder weniger, einem Titangehalt von 0,17 GHT oder weniger sowie einem Vanadiumgehalt von 0,15 GHT oder weniger, aufgerollt, als auf Länge zugeschnittene Bleche und als Schmalband („narrow strip“) angeboten8%
04041048003015|GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von8%
DEBTI44231/24-1584818011

Erlebnisdusche - aus einem Steuerpaneel mit zwei Zuläufen, Thermomischer mit Rückschlagventilen, vier   Abgängen mit Magnetventil, zwei Umschaltventilen, Mikroprozessor-Steuerungen, Tasterplatte    und -gehäuse, drei LED-Spots inkl. Einbauhülsen und Steuerung, acht Seitenbrausen, noch    nicht zusammengesetzt, - zur Regelung des Wasserdurchflusses und der Wassertemperatur -charakterbestimmend- ,    sowie zur Beleuchtung.  "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8481 1005 bis   8481 4090, Sanitärarmatur, Mischarmatur -charakterbestimmend-, zusammengesetzt mit    LED-Spots, noch nicht zusammengesetzt - Erlebnisdusche"

DEBTI1299/24-1548239085

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten Artikeln handelt es sich um Halme aus Papier mit einer farbigen Außenseite (gelb, grün, rot und blau), einer Länge von etwa 20 cm und einem Durchmesser von etwa 5 mm. Insgesamt 4 Halme sind zusammen Perlen, Pailletten, Wackelaugen, Kunststoffkugeln, selbstklebenden Strasssteinen, selbstklebenden Buchstaben/Zahlen, rechteckigen Kunststofffolien, bunten Holzstäbchen (rechteckig und abgerundet), Holzklammern, Regenbogenpapier, buntem Papier, gewelltem Papier, Papierstrohhalmen, Druckerzeugnissen, rechteckigen Vlieszuschnitten, Watte, Bindfäden, Pompons, Knöpfen, bunten Federn, Musterbeutelklammern und Pfeifenreinigern (DEBTI-1299/24-1 bis DEBTI-1299/24-14, DEBTI-1299/24-16 bis DEBTI-1299/24-25) in einem bedruckten Pappkarton aufgemacht. Sie können mit anderen Bestandteilen des Sets oder auch für andere Bastelarbeiten verwendet werden. Eine Einreihung als Bastelset der Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht zur Ausgestaltung einer bestimmten Freizeitbeschäftigung (hier eines bestimmten Bastelprojektes) zusammengestellt wurden, sondern beliebig auch zur Dekoration von Geschenken o.a. zu verwenden sind. Die einzelnen Bestandteile (hier: Papierstrohhalme) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Papier" eingereiht.

DEBTI34788/23-158544429090

Isoliertes elektrisches Kabel, - bestehend aus zwei einzeln isolierten Litzenleitern aus Kupfer (1 x braun, 1 x schwarz), nicht koaxial   aufgebaut, mit einer Länge von jeweils ca. 80 mm, an einem Ende mit einem gemeinsamen   gerätespezifischen Anschlussstück und einem zusätzlichen Litzenleiter, der als sog. Loop   bzw. Schleife in das Anschlussstück zurückgeführt wird, an den beiden anderen Enden   jeweils mit einem Lötdepot zum direkten Löten auf  eine Glasscheibe ausgestattet, - für eine Spannung von weniger als 1000 Volt, - zur Verwendung in der Automobilindustrie als Antennenanschluss. Die Ware ist als "isoliertes elektrisches Kabel, keine Ware der Unterpositionen (HS) 8544 11 bis 8544 30, für eine Spannung von 1000 Volt oder weniger, mit Anschlussstücken versehen, nicht von den TARIC-Unterpositonen 8544 4210 00 bis 8544 4290 80 erfasst" einzureihen.

DEBTI43205/22-1549119900

Es handelt sich um einen Zuschnitt aus Papier mit drei vorgestanzten, zum Herauslösen bestimmte farbig bedruckte Sticker (Abmessungen: etwa 7,5 x 7,3 cm). Die Sticker in Form von Pflasterstrips sind auf der Schauseite mit stilisierten Abbildungen (Hufeisen, Herz und Regenbogen) und auf der Rückseite unter der Klebeschicht mit stilisierten Abbildungen (Herz, Einhorn und Wasser) und kurzen Texten bedruckt (z. B. „Love is all uni“). Die Rückseite des Zuschnitts ist mit einer Selbstklebeschicht versehen und auf ein Trägerpapier aufgebracht. Die Sticker sollen zu Dekorationszwecken verwendet werden. Das Erzeugnis ist gemeinsam mit Spielzeug in Zusammenstellung (DEBTI-43205/22-1), einem Haarreif (DEBTI-43205/22-2), Schleimmasse (DEBTI-43205/22-3), einer Augenklappe (DEBTI-43205/22-4), einem Klemmbrett aus Kunststoff (DEBTI-43205/22-5), einem Schlüsselanhänger (DEBTI-43205/22-6), einem Filzstift (DEBTI-43205/22-7), einem Spinnstoffband (DEBTI-43205/22-8), Fantasieschmuck in Form von Ringen (DEBTI-43205/22-9), drei Haarspangen (DEBTI-43205/22-10), einem Umhängeband (DEBTI-43205/22-11), drei Sticker mit Fantasiewesen bzw. einer Abbildung mit medizinischen Produkten bedruckt (DEBTI-43205/22-12), einer herzförmigen Pappkarte (DEBTI-43205/22-13) und einem Werbedruck (DEBTI-43205/22-14) in einem stilisierten Kunststoffei als Verkaufseinheit aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht. Eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 kommt aufgrund der vielen Bestandteile ebenfalls nicht in Betracht. Daher sind die einzelnen Bestandteile (hier: Sticker (Pflaster)) getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Drucke, andere als in den vorgenannten Codenummern genannt" eingereiht.

DEBTI43823/22-156701000000

Die sog. 20 Federn stellen sich als natürliche Daunen dar, die durch Färben eine weitergehende Bearbeitung erfahren haben. Die Waren sind gemeinsam mit 200 Pailletten und 200 Schmucksteinen sowie 400 Perlen aus Kunststoffen, drei Röhrchen mit Kunststoffglitter, 150 Zuschnitten aus Moosgummi und vier Zuschnitten aus Nadelfilz, 10 Pfeifenreinigern, 100 Wackelaugen aus Kunststoffen, 30 Klammern, 200 Stäbchen und 30 Spateln aus Holz, verschiedenen Spinnstoffgarnen sowie 20 Pompons aus Spinnstoffen in einem Pappkarton (sog. „Kreativ Box Mixed #935“) für den Einzelverkauf aufgemacht. Die gefärbten Daunen können mit anderen Bestandteilen des Sets oder auch für andere Bastelarbeiten verwendet werden. Eine Einreihung als Bastelset der Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht zur Ausgestaltung einer bestimmten Freizeitbeschäftigung (hier eines bestimmten Bastelprojektes) zusammengestellt wurden, sondern beliebig auch zur Dekoration von Geschenken o.a. zu verwenden sind. Sämtliche Bestandteile sind daher getrennt einzureihen (s. auch DEBTI-43823/22-1 bis DEBTI-43823/22-14). Derartige Erzeugnisse werden als "Daunen" von dem TARIC-Code 6701 0000 00 erfasst.

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