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Multifunktionale digitale Kamera - aus Kamerakopf mit einem CCD-Bildsensor (1024 x 768 Pixel), Bildprozessor, elektronischem Verschlusssystem und Flash-Speicherbaustein in einem Gehäuse (Abmessungen: 30 x 31 x 29 mm) mit IEEE-1394-Schnittstelle, - zur Aufnahme und Übertragung von Videobildern sowie zur Aufnahme und Speicherung von bis zu 17 Einzelbildern im JPEG-Format - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -, - für Anwendungen im industriellen und wissenschaftlichen Bereich. "Digitaler Fotoapparat (Multifunktionsgerät aus Fernsehkamera und digitalem Fotoapparat - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -)"
Angaben des Antragstellers: Saugschlauchgarnitur Nach dem Untersuchungsergebnis liegt ein biegsamer Kunststoffschlauch mit Verbindungsstücken vor. Der Schlauch kann als Ansaugschlauch an Wasserpumpen verwendet werden. An einem Ende ist der Schlauch mit einem Siebkopf versehen.
Sog. Federzug - aus einer konusförmigen Seiltrommel mit drehbarem Aufhängehaken, Federpaket mit Federbruchsicherung und einstellbarer Federspannung sowie einem zusätzlichen Aufhängepunkt oben und unten (z. B. für Sicherungskette als Absturzsicherung), Seil verschleißfest aus Stahl mit Seilschloss, Sicherheitseinrichtung gegen Seilriss und Karabinerhaken, mit einem Traglastbereich von 15,0 - 22,0 kg, einem Seilauszug von 2,3 m und einem Eigengewicht von 10,0 kg, - zum flexiblen Handhaben und Bereithalten von verschiedenen am Karabinerhaken zu befestigenden Geräten (z. B. Werkzeuge) durch Herausziehen des Seils und anschließendem automatischen Einziehen des Seils durch den Federzugmechanismus. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Codenummern 8479 1000 000 - 8479 8997 300 erfasst - sog. Federzug"
Gewebe mit Kunststofflage, Artikel: Natura Lux, - als Meterware, - lt. Untersuchungsergebnis: -- aus einem dichten, melierten, gerauten, ca. 3/5 der Gesamtdicke aufweisenden und damit nicht nur der Verstärkung dienenden Spinnstoffgewebe aus lt. Antrag 70 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 30 % Baumwolle, -- auf der Außenseite mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit einer Lage (geprägte Folie) aus Kunststoff (lt. Antrag: Polyurethan; Zellstruktur erkennbar, keine Mikrokügelchen enthaltend) versehen, - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufrollbar, ohne rissig zu werden.
Gewebe (lt. Antrag: "Geotextilien aus Jutefasern) - als Meterware, - (lt. ergänzenden Angaben) mit einer Breite von 120 cm, - aus (lt. Untersuchung) Jute, - in Leinwandbindung, - roh