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Elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art, in Form einer sog. Minilichterkette für Außen (2080-000). Es handelt sich im Wesentlichen um eine ca. 55 m lange Girlande/Lichterkette für die Außenbeleuchtung, bestehend aus einem grünen Kabel (mit Zuleitung und Stecker) aus Kunststoff mit 240 in Reihe geschalteten Mini-Glühlampen (2,5 V/0,25 W, in einem Abstand von ca. 0,21 m angeordnet), befestigt in einer Kunststofffassung und darunter ausgestattet mit einem kleinen ringförmigen Schieber aus Kunststoff. Die Lichterkette ist gemeinsam mit einem 24 V Niederspannungstransformator und Ersatzglühlampen in einem bedruckten Umkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.
Sog. Federzug - aus einer konusförmigen Seiltrommel mit drehbarem Aufhängehaken, Federpaket mit Federbruchsicherung und einstellbarer Federspannung, Seil verschleißfest aus Stahl mit Seilschloss und Karabinerhaken, mit einem Traglastbereich von 250,0 - 275,0 kg, einem Seilauszug von 1,5 m und einem Eigengewicht von 52 kg, - zum flexiblen Handhaben und Bereithalten von verschiedenen am Karabinerhaken zu befestigenden Geräten (z. B. Werkzeuge) durch Herausziehen des Seils und anschließendem automatischen Einziehen des Seils durch den Federzugmechanismus. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Codenummern 8479 1000 000 - 8479 8997 300 erfasst - sog. Federzug"
Bei dem als "Trayrückwand" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine etwa 29,9 x 39,5 cm große und etwa 2 mm dicke Tafel aus Kunststoff (Polystyrol lt. Antragstellerangabe). Sie ist einseitig mit farbigen Abbildungen (Wassertropfen, Springbrunnen), einer Produktbezeichnung ("Wasserspielpumpen") und dem Namen des Herstellers farbig bedruckt und wird nach den ergänzenden Antragstellerangaben als austauschbare Rückwand für einen Präsentationsständer verwendet. Derartige Waren gehören als "andere Drucke" zur Unterposition 4911 9900 der Kombinierten Nomenklatur.
Spielzeug, Tiere darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, aus Kunststoff, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, sog. Ponys. Die Warenzusammenstellung beinhaltet: - eine ca. 11 x 5 x 8 cm (LxBxH) große Nachbildung einer farbigen, offenen Kutsche aus Kunststoff mit Kufen und - zwei mit textilem Schal und Mütze bekleidete, unterschiedlich große Spielzeugtiere aus Kunststoff in Form von Ponys mit abnehmbaren Hufen, langen Mähnen und Schweif aus farbigen Strähnen. Das größer Pferd (ca. 12 cm hoch) ist aufgezäumt vor die Kutsche gespannt; das Kleinere (ca. 8 cm hoch) steht in der Kutsche. Die Spielzeugtiere bestimmen hinsichtlich Bedeutung für die Verwendung und aufgrund des Umfangs den Charakter der Warenzusammenstellung. Das Erzeugnis dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einem bunt bedruckten Karton mit Sichtfenster für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.
Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, nicht handgearbeitet, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, sog. Kunststoffpüppchen. Die Warenzusammenstellung beinhaltet: - eine ca. 12 cm große Puppe aus Kunststoff mit beweglichem (drehbarem) Kopf, ein Mädchen mit Schleife im Haar darstellend, - Puppenzubehör in Form von Kleidung (zwei unterschiedliche Kleidungsstücke) und ein Paar Schuhe zum Befestigen (Anklipsen) an die Puppe und - Spielzeug in Form der Nachbildung einer ca. 3 cm großen Handtasche. Durch Drehen des Puppenkopfes können zwei unterschiedliche Gesichter erzeugt werden. Die Puppe bestimmt hinsichtlich Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Das Erzeugnis dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einem bunt bedruckten Karton mit Sichtfenster für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.