Zollsuche

Sog. Federzug - aus einer konusförmigen Seiltrommel mit drehbarem Aufhängehaken, Federpaket mit Federbruchsicherung und einstellbarer Federspannung, Seil verschleißfest aus Stahl mit Seilschloss und Karabinerhaken, mit einem Traglastbereich von 0,5 - 1,5 kg, einem Seilauszug von 1,3 m und einem Eigengewicht von 0,35 kg, - zum flexiblen Handhaben und Bereithalten von verschiedenen am Karabinerhaken zu befestigenden Geräten (z. B. Werkzeuge) durch Herausziehen des Seils und anschließendem automatischen Einziehen des Seils durch den Federzugmechanismus. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Codenummern 8479 1000 000 - 8479 8997 300 erfasst - sog. Federzug"

"Transportroller"; es handelt sich um rechteckige, i. W. aus Stahl (charakterbestimmend) gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus zwei Platten aus Stahl, die auf einer Seite mit einer Gummiauflage (lt. Antragstellerangabe) und auf der anderen Seite mit vier Laufrollen aus Nylon (lt. Antragstellerangabe) versehen sind. Die zwei Platten sind durch zwei Stangen aus Stahl miteinander verbunden. Der Abstand der Platten ist verstellbar. Abmessungen: Länge x Breite x Höhe: 320 x 268 x 110 mm Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Gewebe (lt. Antrag: "Samt und Plüsch, gewebt") - als Meterware, - mit einer Breite von mehr als 30 cm, - aus verschiedenen Garnen (Filamentgarne, Spinnfasergarne, Gimpen, Chenillegarne); die Chenillegarne erzeugen keine samtartige Oberfläche (daher kein Chenillegewebe der Position 5801), - mit einem Anteil an (lt. Untersuchung mechanischer Trennung) synthetischen Spinnfasern von 95,5 GHT (davon 77,5 GHT Polyester-Spinnfasern und 18 GHT Polyacryl-Spinnfasern) und 4,5 GHT synthetischen Filamenten (Polyester), - buntgewebt, - in Musterbindung

Elektronisches Gerät zum Prüfen, im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen 9031 10 00 bis 9031 80 34, sog. Patientensimulator, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 22,5 x 22 x 9 cm großen, mit Tasten, einer LC-Anzeige sowie Schnittstellen versehenen, batteriebetriebenen Gerät, das mit diversen elektrischen und elektronischen Bauteilen ausgestattet ist. Die Ware dient dem Testen von Patientenüberwachungsgeräten. Zur Durchführung der Tests wird über Kabel ein Patientenüberwachungsgerät an das Testgerät angeschlossen. Das Testgerät simuliert in frei wählbaren Verläufen die Vitalparameter EKG, Respiration, invasiver Blutdruck, Temperatur und Herzzeitvolumen. Die simulierten Signale werden von dem Patientenüberwachungsgerät als Vitalparameter interpretiert und dargestellt.

Optisches Gerät zum Prüfen, im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen 9031 10 00 bis 9031 49 10, sog. Oxymetertester, im Wesentlichen bestehend aus einem rechteckigen, mit Tasten, einer LC-Anzeige sowie Schnittstellen versehenen, batteriebetriebenen Gerät, das seitlich einen ausklappbaren "Testfinger" (Sensorschnittstelle) aufweist. Die Ware dient dem Testen von Pulsoximetern einschließlich der optischen Sensoren. Zur Durchführung der Tests wird der Pulsoximetersensor an den "Testfinger" angelegt. Der "Testfinger" befindet sich zwischen den lichtübertragenden und lichtempfangenden Elementen des Sensors, blockiert die Lichtsignale, die vom Oximeter erzeugt werden und erzeugt selbst Lichtimpulse. Diese Lichtimpulse werden in ihrer Intensität geregelt und simulieren die Lichtintensitäten, die normalerweise vom fotosensitiven Element des Pulsoximeters empfangen werden. Eine im "Testfinger" enthaltene Fotodiode fängt die roten und infraroten Lichtsignale des Oximeters ab und erzeugt ein elektrisches Signal, das vom Mikroprozessor des Testgeräts analysiert wird. Der Mikroprozessor erzeugt seinerseits Kontrollsignale für das zu prüfende Oximeter. Das von den LEDs des Testgerätes erzeugte Licht wird von der Fotodiode des Oximeters erfasst. Die simulierten Werte werden anschließend vom Oximeter angezeigt.