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Sogenannte "EK Carrier Plate SCR-C" (Artikel-Nr.: 02586-84,EL), - im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, annähernd rechteckigen, ca. 63,1 x 81,65 x 24,05 mm großen Kunststoff-Trägerkörper mit diversen Abstufungen, Aussparungen, Öffnungen und vier herausragenden Rastnasen auf der einen Seite, - bestimmt zum Einbau in eine Maschine der Pos. 8470 als Trägerplatte für Leitgummis. Die Ware ist als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Maschinen der Position 8470 bestimmt, andere als in den KN-Unterpositionen 8473 2110 bis 8473 2190 genannt, andere als zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen)" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung

Gehäuse, sog. EK-Housing SCR-C NB (Artikel-Nr.: 02998-84, EL), in Form eines nach technischer Zeichnung gefertigten, spezifisch geformten, 78 x 121 x 66 mm großen und 87 g schweren Kunststoffteils mit diversen Abstufungen, Aussparungen, Bohrlöchern und einer großen Öffnung zur Aufnahme einer Kartenleseeinheit. Das Erzeugnis dient dem Schutz der elektronischen Bauteile eines Kartenlesegerätes und ist erkennbar hauptsächlich zum Einbau in eine Registrierkasse der Pos. 8470 bestimmt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Maschinen der Position 8470 bestimmt, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe)" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Platte, sog. OPM Befestigungsplatte (Artikel-Nr.: 02325-72, EL), in Form eines nach technischer Zeichnung gefertigten, spezifisch geformten, 92,5 x 141,5 x 10 mm großen und 45 g schweren Kunststoffteils mit diversen Abstufungen, Aussparungen und Bohrlöchern. Das Erzeugnis dient als Trägerplatte für die Elektronik in einem Bezahlterminal und ist erkennbar hauptsächlich zum Einbau in eine Registrierkasse der Pos. 8470 bestimmt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Maschinen der Position 8470 bestimmt, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe)" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

LCD-Modul, sog. NGK32 K2 Display Touch Unit Anti-Glare, im Wesentlichen bestehend aus einem berührungsempfindlichen 32 Zoll LCD-Panel mit LED-Hintergrundbeleuchtung und Kontrollelektronik in einem Rahmen mit speziellen Befestigungsvorrichtungen. Das Erzeugnis wird in ein Self-Service-Kiosk mit Bezahlfunktion (Registrierkasse) der Unterposition (KN) 8470 5000 eingebaut. Die Ware wird als "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Positionen 8470 bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 8473 2110 bis 8473 2910 erfasst" eingereiht.

Bei der als "Kunststoffteil für Kassensystem" bezeichneten Ware handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung spezifisch geformtes Kunststoffteil, im Wesentlichen bestehend aus einem in etwa L-förmigen Körper mit diversen Abstufungen, Aussparungen, Öffnungen und Befestigungsvorrichtungen. Das Erzeugnis dient erkennbar ausschließlich als Gehäuseteil in der Haube hinten links einer Registrierkasse der Pos. 8470, welche hauptsächlich für den elektronischen Zahlungsverkehr in Apotheken verwendet wird. Die Ware wird als "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8470 bestimmt, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe)" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung