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Endformnahe Pressdüse (Rohling) aus gepresstem und gesintertem Wolfram zur Herstellung von Glasfasern für Glaswolle. Das nach Werkszeichnung gefertigte hohlzylinderförmige Erzeugnis (Abmessungen (H x D): 100,26 x 67,3 mm) ist an einem Ende mit einer Austrittsöffnung/Düsenbohrung versehen. (Angaben laut Antragsteller)

Sog. intelligente Kommunikationsschnittstelle, in Form einer kombinierten Maschine aus einer Maschine zum Verarbeiten von codierten Daten (Hauptfunktion) und einem Kommunikations- modul, im Wesentlichen bestehend aus einer mit Prozessor, Speicher, Kommunikationscontrollern und weiteren aktiven und passiven elektronischen Bauelementen bestückten, gedruckten Schaltung in einem Gehäuse in den Abmaßen 50 x 100 x 117 mm zur Hutschienenmontage, mit frontseitigen Anschlüssen für Ethernet und USB, SD-Karteneinschub, Reset-Taster, Eichschalter, Status-LED sowie elektrischen Klemmen für Signalkabel und Eigenleistungsversorgung, zum Lesen von Daten von bis zu 15 Feldbus-Messgeräten. Im Rahmen von Tankmesssystemen dient das Gerät ausschließlich der Erfassung, Verarbeitung und Weitergabe von Daten von Tankmessgeräten (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Es bereitet diese auf, um beispielsweise aus einem Füllstand eines Tanks ein Volumen zu berechnen und leitet die Verarbeitungsinformationen weiter. Das Gerät führt selbst keine Messung durch. Die Ware wird als "Maschine zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in codierter Form und zum Verarbeiten solcher Daten, anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Signalanalysator, in Form einer kombinierten Maschine aus Signalanalysator (kennzeichnende Haupttätigkeit) und einem Bildschirm mit Flüssigkristallanzeige (LCD). Das Gerät besteht im Wesentlichen aus einer mit Microprozessor, Speicher sowie weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten, gedruckten Schaltung in einem 110x 44 x 19 mm Gehäuse mit zwei USB-C-Steckbuchsen und einem Betätigungstaster und einem fest angebrachten, 150 mm langen Kabel mit einem HDMI-Steckeranschluss. Es dient nach Anschluss an eine HDMI-Signalquelle zur fortlaufenden Aufzeichnung, Verarbeitung und bildlichen Darstellung der HDMI-Signalquelle. Die Ware wird als "Maschine zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in codierter Form und zum Verarbeiten solcher Daten, anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Handgriff für Obstpresse (Abbildung siehe Anlage) - spezifisch gefertigtes längliches Erzeugnis (Abmessungen: Länge ca. 35 cm, Durchmesser   ca. 1,5 cm) aus Gusseisen mit einem auf der einen Seite sich verjüngenden Ende und auf   der anderen Seite mit einer Querlochung versehen, - konzipiert als Ersatzteil zur Montage (Aufstecken) für Obstpressen (18 l und 30 l), - dient als mechanische Drehvorrichtung für das Auslösen und Durchführen des Pressvor-   gangs einer Obstpresse. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Pressen zum Bereiten von Wein,   Most, Fruchtsäften oder ähnlichen Getränken - Handgriff für Obstpresse"

Presskorbleiste für eine Obstpresse (Abbildung siehe Anlage) - bestehend aus einem länglichen, im Querschnitt trapezförmigen   Buchenholzteil (260 mm x 30 mm) mit einseitig abgeschliffenen Ecken und zwei   Sackbohrungen, - bildet nach Einbau in eine Obstpresse ein Teil der Außenwand. „Teil, erkennbar ausschließlich bestimmt für Pressen, Mühlen und ähnliche Maschinen,   Apparate und Geräte, zum Bereiten von Wein, Most, Fruchtsäften oder ähnlichen   Getränken – Presskorbleiste“