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Nomenklatur-Codes

840810110080für Schiffe für die Seeschifffahrt der Positionen|8901|bis 8906, für Schlepper der Unterposition|8904|00|10|und für Kriegsschiffe der Unterposition|8906|10|009%720890201080aus nicht legiertem Stahl, ausgenommen Werkzeugstahl, mehr als 10 mm dick oder mindestens 4,75 mm aber höchstens 10 mm dick und mindestens 2 050 mm breit9%722519101080Plattierte oder überzogene Erzeugnisse, nicht in Rollen, ohne Oberflächenmuster, mit einer Dicke von mehr als 10 mm, und plattierte oder überzogene Erzeugnisse, nicht in Rollen, ohne Oberflächenmuster, mit einer Dicke von 4,75 mm oder mehr, aber nicht mehr als 10 mm, und einer Breite von 2 050 mm oder mehr9%840790801080Hub- und Rotationskolbenmotoren mit Fremdzündung, mit einem Hubraum von 300 cm³ oder mehr und einer Leistung von 6 kW oder mehr, zum Herstellen von: - Rasenmähern der Positionen 8433 11, 8433 19 und 8433 20, - Traktoren der Position 8701 91 90 und 8701 92 90 deren Hauptfunktion die eines Rasenmähers ist, - 4-Takt-Motormähern mit einem Hubraum von 300 cm³ oder mehr der Unterposition 8433 20 10 oder - Schneeräumern der Unterposition 8430 208%845011900080mit einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von mehr als 6|kg bis 10|kg8%840790901080Hub- und Rotationskolbenmotoren mit Fremdzündung, mit einem Hubraum von 300 cm³ oder mehr und einer Leistung von nicht mehr als 20,0 kW, zum Herstellen von: - Rasenmähern der Positionen 8433 11, 8433 19 und 8433 20, - Traktoren der Position 8701 91 90 und 8701 92 90 deren Hauptfunktion die eines Rasenmähers ist, - 4-Takt-Motormähern mit einem Hubraum von 300 cm³ oder mehr der Unterposition 8433 20 10 oder - Schneeräumern der Unterposition 8430 208%480255301080Dekorpapier mit den folgenden Eigenschaften: - einem Aschegehalt zwischen 5 % und 50 %, - einer Saughöhe nach Klemm von mindestens 12 mm pro 10 Minuten oder einer Harzaufnahme von 20 % bis 200 %, - einer Nassfestigkeit von 6 bis 12 Newton (N) je 15 mm, - einer Luftdurchlässigkeit nach Gurley von 3 bis 80 Sekunden je 100 ml, - einer Glätte nach Bekk von 20 bis 300, - in Rollen mit einer Breite von bis zur 300 cm, - auch vorimprägniert mit einer Kombination aus Latex oder natürlichen Bindemitteln (z. B. Stärke), - ausgenommen Papiertapeten und ähnliche Wandverkleidungen, - ausgenommen mit Lösungen aus Melaminharz, Harnstoffharz, Phenolharz oder aus anderen duroplastischen oder thermoplastischen Harzen gesättigtes Papier.8%392020299480Coextrudierte monoaxial orientierte Folie: -bestehend aus drei bis fünf Schichten, -wobei jede Schicht aus einer Mischung aus Polypropylen und/oder Polyethylen besteht, -und einen Gehalt an weiteren Polymeren von nicht mehr als 10 GHT aufweist, -auch mit Titandioxid in der Kernschicht, -mit einer Gesamtdicke von nicht mehr als 75 μm8%480254001080Dekorpapier mit den folgenden Eigenschaften: - einem Quadratmetergewicht von 30 g oder mehr, einem Aschegehalt zwischen 5 % und 50 %, - einer Saughöhe nach Klemm von mindestens 12 mm pro 10 Minuten oder einer Harzaufnahme von 20 % bis 200 %, - einer Nassfestigkeit von 6 bis 12 Newton (N) je 15 mm, - einer Luftdurchlässigkeit nach Gurley von 3 bis 80 Sekunden je 100 ml, - einer Glätte nach Bekk von 20 bis 300, - in Rollen mit einer Breite von bis zur 300 cm, - auch vorimprägniert mit einer Kombination aus Latex oder natürlichen Bindemitteln (z. B. Stärke), - ausgenommen Papiertapeten und ähnliche Wandverkleidungen, - ausgenommen mit Lösungen aus Melaminharz, Harnstoffharz, Phenolharz oder aus anderen duroplastischen oder thermoplastischen Harzen gesättigtes Papier.8%480255901080Dekorpapier mit den folgenden Eigenschaften: - einem Aschegehalt zwischen 5 % und 50 %, - einer Saughöhe nach Klemm von mindestens 12 mm pro 10 Minuten oder einer Harzaufnahme von 20 % bis 200 %, - einer Nassfestigkeit von 6 bis 12 Newton (N) je 15 mm, - einer Luftdurchlässigkeit nach Gurley von 3 bis 80 Sekunden je 100 ml, - einer Glätte nach Bekk von 20 bis 300, - in Rollen mit einer Breite von bis zur 300 cm, - auch vorimprägniert mit einer Kombination aus Latex oder natürlichen Bindemitteln (z. B. Stärke), - ausgenommen Papiertapeten und ähnliche Wandverkleidungen, - ausgenommen mit Lösungen aus Melaminharz, Harnstoffharz, Phenolharz oder aus anderen duroplastischen oder thermoplastischen Harzen gesättigtes Papier.8%310590200080mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10|GHT, bezogen auf den wasserfreien Stoff8%310520100080mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10|GHT, bezogen auf den wasserfreien Stoff8%480255151080Dekorpapier mit den folgenden Eigenschaften: - einem Aschegehalt zwischen 5 % und 50 %, - einer Saughöhe nach Klemm von mindestens 12 mm pro 10 Minuten oder einer Harzaufnahme von 20 % bis 200 %, - einer Nassfestigkeit von 6 bis 12 Newton (N) je 15 mm, - einer Luftdurchlässigkeit nach Gurley von 3 bis 80 Sekunden je 100 ml, - einer Glätte nach Bekk von 20 bis 300, - in Rollen mit einer Breite von bis zur 300 cm, - auch vorimprägniert mit einer Kombination aus Latex oder natürlichen Bindemitteln (z. B. Stärke), - ausgenommen Papiertapeten und ähnliche Wandverkleidungen, - ausgenommen mit Lösungen aus Melaminharz, Harnstoffharz, Phenolharz oder aus anderen duroplastischen oder thermoplastischen Harzen gesättigtes Papier.8%480255251080Dekorpapier mit den folgenden Eigenschaften: - einem Aschegehalt zwischen 5 % und 50 %, - einer Saughöhe nach Klemm von mindestens 12 mm pro 10 Minuten oder einer Harzaufnahme von 20 % bis 200 %, - einer Nassfestigkeit von 6 bis 12 Newton (N) je 15 mm, - einer Luftdurchlässigkeit nach Gurley von 3 bis 80 Sekunden je 100 ml, - einer Glätte nach Bekk von 20 bis 300, - in Rollen mit einer Breite von bis zur 300 cm, - auch vorimprägniert mit einer Kombination aus Latex oder natürlichen Bindemitteln (z. B. Stärke), - ausgenommen Papiertapeten und ähnliche Wandverkleidungen, - ausgenommen mit Lösungen aus Melaminharz, Harnstoffharz, Phenolharz oder aus anderen duroplastischen oder thermoplastischen Harzen gesättigtes Papier.8%310551004080feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P@2O@5, von 9 GHT bis 10,40 GHT8%281810919180Geschmolzenes Aluminiumoxid mit einem Gehalt an Titandioxid von 1 GHT oder mehr, wenn die beiden folgenden Bedingungen erfüllt sind: i) zwischen 5 und 35 GHT der Ware liegen unter der in der Warenspezifikation festgelegten Untergrenze für die Korngröße und ii) zwischen 1 und 10 GHT der Ware liegen über der in der Warenspezifikation festgelegten Obergrenze für die Korngröße8%720851910010mit einer Dicke von mehr als 10|mm bis 15|mm, mit einer Breite von8%310510000080Erzeugnisse dieses Kapitels in Tabletten oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Rohgewicht von 10|kg oder weniger8%310559004080feste Düngemittel mit einem Gehalt an Ammoniumnitrat von mehr als 80 GHT und einem Gehalt an Phosphor, berechnet als P₂O₅, von 9 GHT bis 10,40 GHT8%230990410080keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10|GHT8%

Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEBTI33125/25-1073262000

Es handelt sich um sog. Metallstifte, in Form eines L-förmigen Stahldrahtabschnitts (maximale Querschnittsabmessung: etwa 1 mm) mit stumpfen Enden, der zu einem Ende hin um etwa 90° abgewinkelt ist. Die Waren sind jeweils mit einem passgenauen, hohlzylindrischen sog. Keramikaufsatz aus Aluminiumoxid versehen. Die Erzeugnisse dienen dem Fixieren von Brenngut (Zahnersatz) auf einem sog. Brenngutträger (jeweils nicht Gegenstand dieser vZTA). Sie liegen in unterschiedlichen Ausführungen vor und befinden sich jeweils zu fünf Stück in einer transparenten, zylindrischen Verpackung aus Kunststoff, mit Verschlüssen an den Enden. - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren wird insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahldraht" zur Unterposition 7326 2000 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI58758/24-104911910090

Es handelt sich um einen etwa 27,8 cm x 17,5 cm großen Zuschnitt aus Papier mit 25 vorgestanzten, zum Herauslösen bestimmten, mit verschiedenen bildlichen Darstellungen (z. B. Sterne, Regenbogen, Auto, Flugzeug, Eis) farbig bedruckten Stickern. Die Rückseite des Zuschnitts ist mit einer Selbstklebeschicht versehen und auf ein Trägerpapier aufgebracht. Die Sticker sollen zu Dekorationszwecken verwendet werden.  Der Stickerbogen ist als Teil eines sog. Bastelsets gemeinsam u.a. mit Pfeifenreinigern, Moosgummiformen und -platten, Aufklebern, Garnen, Pompons, Federn und Wäscheklammern für den Einzelverkauf aufgemacht.  Eine Einreihung als Bastelset der Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht zur Ausgestaltung einer bestimmten Freizeitbeschäftigung (hier eines bestimmten Bastelprojektes) zusammengestellt wurden. Somit liegt weder ein Bastelset der Position 9503 noch eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) vor und die Waren sind getrennt einzureihen, vgl. die vZTAen DEBTI-58758/24-1 - 9 sowie DEBTI-58758/24-11 -12. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "andere Drucke (Bilddrucke), andere als zuvor genannte" zum TARIC-Code 4911 91 00 90 eingereiht.

DEBTI44231/24-1084818011

Erlebnisdusche - aus einem Steuerpaneel mit zwei Zuläufen, Thermomischer mit Rückschlagventilen, drei    Abgängen mit Magnetventil, einer Dosierpumpe mit Duft-Vorratsbehälter und Dosierventil,   Mikroprozessor-Steuerung, Tasterplatte und -gehäuse, einem Deckenelement mit    Tropenregenbrause und vier LED-Spots, einem Soundmodul mit MP3-Player und    Feuchtraumlautsprecher, noch nicht zusammengesetzt, - zur Regelung des Wasserdurchflusses und der Wassertemperatur -charakterbestimmend- ,   der dosierten Abgabe von Duftstoff zur Beduftung von Duschwasser, zur Beleuchtung sowie   zur Wiedergabe von Audiodateien.  "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8481 1005 bis   8481 4090, Sanitärarmatur, Mischarmatur -charakterbestimmend-, zusammengesetzt mit    Dosiersystem, Soundmodul mit MP3-Player, Feuchtraumlautsprecher und LED-Spots, noch   nicht zusammengesetzt - Erlebnisdusche"

DEBTI44618/24-103206190090

Angaben: Farbpigment für Kosmetik; Kernpigment; Pulver mit mehrfarbigem Farbverlaufseffekt. Befund: Zubereitung auf der Grundlage von Titandioxid mit einem Gehalt an Titandioxid von weniger als  80 GHT, bezogen auf die Trockensubstanz (Effektpigment/Kernpigment mit einem Überzug auf der Grundlage von Titandioxid).

DEBTI11584/24-1085269200

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Funkfernsteuergerät bestehend aus einer mit Funksender und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in einem Gehäuse mit vier Bedienelementen (Tasten A, B, C und D) zum Einstellen unterschiedlicher Geschwindigkeiten und einem Batteriefach. DIe Fernbedienung dient bei der Inbetriebnahme einer Sexpuppe dem Bewegen des Unterkörpers. Die Funkfernbedienung bildet mit einer Sexpuppe (Position 1), einer Perücke (Position 2), einem Handtuch (Position 3), Bekleidung (Position 4 und 5), einem Paar Handschuhe (Position 6), einem Kamm (Position 7), einer sog. Intimdusche (Position 8), einem Gleichrichter (Position 9) und einem Thermostat (Position 11) ein Set, das gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Es handelt sich bei dem Set nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind. Daher sind alle Bestandteile des Sets getrennt einzureihen. Zolltarifrechtlich liegt ein "Funkfernsteuergerät" vor.

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Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI