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Sog. Federzug - aus einer konusförmigen Seiltrommel mit drehbarem Aufhängehaken, Federpaket mit Federbruchsicherung und einstellbarer Federspannung, Seil verschleißfest aus Stahl mit Seilschloss und Karabinerhaken, mit einem Traglastbereich von 200 - 225 kg, einem Seilauszug von 1,5 m und einem Eigengewicht von 48 kg, - zum flexiblen Handhaben und Bereithalten von verschiedenen am Karabinerhaken zu befestigenden Geräten (z. B. Werkzeuge) durch Herausziehen des Seils und anschließendem automatischen Einziehen des Seils durch den Federzugmechanismus. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Codenummern 8479 1000 000 - 8479 8997 300 erfasst - sog. Federzug"

Hundekekse Antragsangaben: Moni-Skin. Rezeptur: 2400 g Vollkorndinkelmehl, 340 g Kräutermischung, 1000 g Hüttenkäse, 10 g Eier. Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: braunes, ca. 3 x 2 x 1,5 cm großes, unregelmäßig geformtes, hartes Gebäck (Kekse) in einem 250-g-Originalfolienbeutel mit Etikett, einer Aufmachung für den Einzelverkauf entsprechend. Etikett-Text (Auszug): "Moni-Skin gegen Fell und Hautprobleme. Moni's Hunde-Bäckerei. Ergänzungsfuttermittel für Hunde. Zur Belohnung zwischendurch". Aufgrund der Aufmachung als Hundefutter ist eine Verwendung zur menschlichen Ernährung grundsätzlich ausgeschlossen. Stärke in der Ware*: mehr als 30 GHT Milcherzeugnisse in der Ware**: weniger als 10 GHT *) Errechnet aus dem Stärkegehalt der eingesetzten Müllereierzeugnisse. **) Errechnet aus dem Laktosegehalt der eingesetzten Milcherzeugnisse multipliziert mit dem Faktor 2. Zubereitung von der zur Fütterung verwendeten Art, Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachung für den Einzelverkauf, mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 GHT, keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT.

Hundekekse Antragsangaben: Moni-Silencio. Rezeptur: 2400 g Vollkorndinkelmehl, 340 g Kräutermischung, 1000 g Hüttenkäse. Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: braunes, ca. 2 x 1,5 x 0,5 cm großes, unregelmäßig geformtes, hartes Gebäck (Kekse) in einem 250-g-Originalfolienbeutel mit Etikett, einer Aufmachung für den Einzelverkauf entsprechend. Etikett-Text (Auszug): "Moni-Silencio für nervöse und gestresste Hunde. Moni's Hunde-Bäckerei. Ergänzungsfuttermittel für Hunde. Zur Belohnung zwischendurch". Aufgrund der Aufmachung als Hundefutter ist eine Verwendung zur menschlichen Ernährung grundsätzlich ausgeschlossen. Stärke in der Ware*: mehr als 30 GHT Milcherzeugnisse in der Ware**: weniger als 10 GHT *) Errechnet aus dem Stärkegehalt der eingesetzten Müllereierzeugnisse. **) Errechnet aus dem Laktosegehalt der eingesetzten Milcherzeugnisse multipliziert mit dem Faktor 2. Zubereitung von der zur Fütterung verwendeten Art, Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachung für den Einzelverkauf, mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 GHT, keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT.

Tamarindenpaste. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): herb-saure Paste aus den Tamarindensamen, im Glas für den Endverbraucher; Würzmittel für die asiatische Küche. Zutaten: Tamarinde (85 %), Wasser, Säuerungsmittel Zitronensäure, Speisesalz, Konservierungsmittel Natriumbenzoat. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: braune, nahezu homogene, sauer, leicht fruchtig, herb und salzig schmeckende Paste, aufgemacht in einem Originalschraubdeckelglas. Inhalt: 110 g. Zugesetzter Alkohol (gem. Angabe): nicht enthalten. Zuckergehalt i. S. der ZAnm 2 a), 1. Anstrich zu Kap 20 (gem. Untersuchungsergebnis): mehr als 9 GHT. Zuckerzusatz i. S. der ZAnm 3, 2. Anstrich zu Kap 20: enthalten. Früchte, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als die der Unterpositionen 2008 11 bis 2008 92, ohne Zusatz von Alkohol, mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger, andere, nicht in Form von Flocken oder Pulver.

Anderer - als von den UPos. 9405 1021 bis 9405 4010 erfasster - elektrischer Beleuchtungskörper aus Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, kein Umgebungslichtmodul, sog. LED-Lichtleiste, im Wesentlichen bestehend aus einer flexiblen Leiterplatte aus Kunststoff in Form eines Endlosbandes mit einer selbstklebenden Rückseite, die mit einer Vielzahl von weißen Leuchtdioden, elektrischen Kontaktflächen und Widerständen bestückt ist. Das Endlosband kann jeweils nach drei LED in ca. 6 cm lange Trennabschnitte aufgeteilt werden und ist an den Endseiten mit jeweils zwei Lötstellen zum Anbringen von elektrischen Anschlüssen ausgestattet. Die Lichtleiste dient der Beleuchtung z.B. von Möbeln oder Vitrinen.