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Sog. Federzug - aus einer konusförmigen Seiltrommel mit drehbarem Aufhängehaken, Federpaket mit Federbruchsicherung und einstellbarer Federspannung, Seil verschleißfest aus Stahl mit Seilschloss und Karabinerhaken, mit einem Traglastbereich von 100 - 120 kg, einem Seilauszug von 3,0 m und einem Eigengewicht von 42 kg, - zum flexiblen Handhaben und Bereithalten von verschiedenen am Karabinerhaken zu befestigenden Geräten (z. B. Werkzeuge) durch Herausziehen des Seils und anschließendem automatischen Einziehen des Seils durch den Federzugmechanismus. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Codenummern 8479 1000 000 - 8479 8997 300 erfasst - sog. Federzug"
Ausrüstungsgegenstand für den Klettersport, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Form eines sog. Express-Sets. Das Express-Set (Gesamtlänge ca. 26 cm) besteht aus zwei Karabinern (einem Schraub- und einem Schnappkarabiner), die mit einem ca. 10 cm langen textilen Band verbunden sind. Das Set wird beim Klettersport zur Zwischensicherung in Vorstiegsrouten verwendet. Das Express-Set ist mit Angaben (Firmenbezeichnung, UIAA-/CE-Kennzeichnung, EN-Norm und Kilonewton) auf Karabiner bzw. Band versehen. Ein Bild der Ware ist unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.
Flüssiges Nahrungsergänzungsmittel. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Flüssiges Nahrungsergänzungsmittel. Zur Zusammensetzung der Ware wurden vertrauliche Angaben vorgelegt. Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: bräunliche, trübe, unmittelbar trinkbare Flüssigkeit, süß, sauer, leicht herb und fruchtig schmeckend, abgefüllt in einer weißen, etikettierten 60 ml-Kunststoffflasche mit Schraubverschluss. Etikettaufdruck (auszugsweise): "Nahrungsergänzungsmittel; unterstützt die geistige Leistungsfähigkeit, für mehr Vitalität, fördert die Konzentration; Verzehrempfehlung: Tagesdosis: eine Flasche mit 60 ml; vor Verzehr gut schütteln, Verschluss entfernen und gesamten Inhalt trinken". Saccharose/Invertzucker (lt. Angaben): nicht enthalten; Alkohol (lt. Angaben): nicht enthalten; Erzeugnisse/Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 (lt. Angaben): nicht enthalten. Bei der Ware handelt es sich um eine unmittelbar trinkbare, für den menschlichen Genuss bestimmte Flüssigkeit. Sie ist damit als Getränk in das Kapitel 22 der KN einzureihen. Anderes nicht alkoholhaltiges Getränk, keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend, keinen Zucker enthaltend (Saccharose oder Invertzucker), kein mit Wasser verdünnter oder kohlensäurehaltiger Frucht- oder Gemüsesaft.
Unfertige Einzelkomponente eines künstlichen Hüftgelenks, im Wesentlichen bestehend aus einer speziell geformten Vorrichtung aus einer Kobalt-Basislegierung. Die Ware wird nach entsprechender Oberflächenbehandlung in den Oberschenkelknochen eines Patienten implantiert und dient als Oberschenkel-Komponente (Femurschaft) eines künstlichen Hüftgelenks. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.
Unfertige Einzelkomponente eines künstlichen Hüftgelenks, im Wesentlichen bestehend aus einer speziell geformten Vorrichtung aus nichtrostendem Stahl (CrNi). Die Ware wird nach entsprechender Oberflächenbehandlung in den Oberschenkelknochen eines Patienten implantiert und dient als Oberschenkel-Komponente (Femurschaft) eines künstlichen Hüftgelenks. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.