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Endformnahe Pressdüse (Rohling) aus gepresstem und gesintertem Wolfram zur Herstellung von Glasfasern für Glaswolle. Das nach Werkszeichnung gefertigte hohlzylinderförmige Erzeugnis (Abmessungen (H x D): 100,26 x 67,3 mm) ist an einem Ende mit einer Austrittsöffnung/Düsenbohrung versehen. (Angaben laut Antragsteller)

Handgriff für Obstpresse (Abbildung siehe Anlage) - spezifisch gefertigtes längliches Erzeugnis (Abmessungen: Länge ca. 35 cm, Durchmesser   ca. 1,5 cm) aus Gusseisen mit einem auf der einen Seite sich verjüngenden Ende und auf   der anderen Seite mit einer Querlochung versehen, - konzipiert als Ersatzteil zur Montage (Aufstecken) für Obstpressen (18 l und 30 l), - dient als mechanische Drehvorrichtung für das Auslösen und Durchführen des Pressvor-   gangs einer Obstpresse. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Pressen zum Bereiten von Wein,   Most, Fruchtsäften oder ähnlichen Getränken - Handgriff für Obstpresse"

Presskorbleiste für eine Obstpresse (Abbildung siehe Anlage) - bestehend aus einem länglichen, im Querschnitt trapezförmigen   Buchenholzteil (260 mm x 30 mm) mit einseitig abgeschliffenen Ecken und zwei   Sackbohrungen, - bildet nach Einbau in eine Obstpresse ein Teil der Außenwand. „Teil, erkennbar ausschließlich bestimmt für Pressen, Mühlen und ähnliche Maschinen,   Apparate und Geräte, zum Bereiten von Wein, Most, Fruchtsäften oder ähnlichen   Getränken – Presskorbleiste“

Tokengenerator,  im Wesentlichen bestehend aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten, gedruckten Schaltung in einem 60 x 27 x 10 mm großen Gehäuse mit LC-Display und einer beschrifteten Taste. Es dient zum Erzeugen von mehrstelligen Codes nach dem Einmal-Passwort-Verfahren (OTP). Der erzeugte Code wird nach Betätigen der Taste auf dem Display angezeigt. Die Ware wird als "Maschine zum Verarbeiten von Daten in codierter Form, anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Pressblock (Abbildung siehe Anlage) - quaderförmiges Erzeugnis aus Holz (Abmessungen: 170 x 100 x 30 mm), geschliffen,   mit abgerundeten Kanten und einer zentralen Bohrung (Ø 22 mm), - dient nach Einbau in einer Obstpresse mit einem Fassungsvermögen von 12 l bzw. 18 l   der Fixierung der Komponenten und trägt durch Verteilung des Drucks zur effizienten   Saftausbeute bei. "Teil, erkennbar ausschließlich für Pressen zum Bereiten von Wein, Most, Fruchtsäften oder ähnlichen Getränken - Pressblock"