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Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es um ein etwa 575 mm langes Profil aus Aluminium mit einem darin einzuklebenden LED-Streifen mit Kabel und Steckverbinder (Faston) und einer baulich passenden Abdeckung aus weißem, lichtdurchlässigen Kunststoff. Sie ist für den universellen Einbau geeignet. Es liegen keine Hinweise auf eine ausschließliche oder hauptsächliche Verwendung für Kraftfahrzeuge vor. Keiner der Bestandteile aus Aluminium und Kunststoff bestimmt nach Umfang und Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Ware, so dass sie in die letzte Unterposition der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen ist. Die Leuchte ist noch nicht zusammengebaut in einem Pappkarton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall" einzureihen.

Sog. Gerät zur 3-Phasen-Leistungsmessung, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Gehäuse aus Kunststoff (ca. 24 x 100 x 68 mm, ca. 91 g), das zur Montage auf einer Hutschiene vorgesehen, mit 3 Spannungs- und mit 4 differentiellen Strommesseingängen, diversen Status-LEDs sowie mit weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen ausgestattet ist (siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät wird mit Stromwandlern oder Rogowski-Spulen (beide nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verbunden und dient der Messung elektrischer Größen wie Spannung, Stromstärke, Leistung (Scheinleistung, Wirkleistung, Blindleistung), Phasenverschiebungswinkel, Leistungsfaktor und Frequenz in einem dreiphasigen Versorgungsnetz. Die detektierten Werte werden per Feldbus an eine übergeordnete Einheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) weitergeleitet. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen ohne Registriervorrichtung, kein Zähler der Position 9028, anderes als Unterposition (HS) 9030 10 bis 9030 40 erfasst, kein Gerät zum Messen oder Prüfen von Halbleiterscheiben (wafers) oder Halbleiterbauelementen" eingereiht.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um einen ca. 16 cm x 44,5 cm (d x H) großen elektrischen Beleuchtungskörper, bestehend aus einem silberfarbenen Metallstab, einem kreisrunden Metallaufsatz mit integrierter im Dauerlicht weiß leuchtender LED-Lichtquelle und einer lichtdurchlässigen Kunststoffabdeckung. Das Erzeugnis ist mit einem Solarmodul und einem Bewegungssensor ausgestattet. Es ist zur Befestigung im Boden mittels einer mit Lochungen zur Montage versehenen Metallplatte oder einem Erdspieß aus Kunststoff konzipiert und zur Verwendung im Außenbereich, bspw. im Garten oder Eingängen bestimmt. Der stoffliche Charakter der Leuchte wird aufgrund des Umfangs, des äußeren Erscheinungsbildes und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Form und Stabilität verleihend) durch das Metall bestimmt. Hinweise auf eine Handfertigung liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper in Form einer weißen lichtdurchlässigen Kunststoffkugel mit einer abgeflachten Seite (d: 30 cm) und  einer im Innenraum integrierten im Dauerlicht wahlweise weiß oder farbig leuchtenden LED-Lichtquelle. Das Erzeugnis ist mit einem Solarmodul und einem Akkumulator ausgestattet. Es wird mittels Erdspieß im Boden befestigt und dient zu Beleuchtungszwecken im Außenbereich bspw. im Garten. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Kunststoffen" einzureihen.

M-Modul, - aus einer mit elektronischen integrierten Schaltungen, verschiedenen   aktiven und passiven Bauelementen sowie elektrischen Anschlüssen   bestückten gedruckten Schaltung, - nach dem Anschluss von Sensoren (z.B. Sinus-Cosinus-Inkrementalgeber   oder RS422-Inkrementalgeber) zur Umwandlung analoger Messsignale in   digitale Ausgangsdaten sowie zur Verarbeitung dieser Daten (Auswertung   erfolgt in einem Simulationsprogramm, nicht Gegenstand der Auskunft), - zur Verwendung mit einem Modulprüfstand (Hardware-In-The-Loop-Tester)   zum Evalulieren / Testen eines Motor-Controller-Boards bestimmt.  "Elektrisches Gerät, mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder   genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8543 1000 -   8543 7060"