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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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220422289080mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13|% vol bis 15|% vol8%
220422789080mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13|% vol bis 15|% vol8%
220422819080mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13|% vol bis 15|% vol8%
220422829080mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13|% vol bis 15|% vol8%
220422849080mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13|% vol bis 15|% vol8%
220422851080mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15|% vol bis 18|% vol8%
220421119080mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13|% vol bis 15|% vol8%
220421229080mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13|% vol bis 15|% vol8%
220429229080mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13|% vol bis 15|% vol8%
220429239080mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13|% vol bis 15|% vol8%
220421139080mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13|% vol bis 15|% vol8%
220421129080mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13|% vol bis 15|% vol8%
220421189080mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13|% vol bis 15|% vol8%
220421179080mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13|% vol bis 15|% vol8%
220421619080mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13|% vol bis 15|% vol8%
220421369080mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13|% vol bis 15|% vol8%
220421279080mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13|% vol bis 15|% vol8%
220421269080mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13|% vol bis 15|% vol8%
220421319080mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13|% vol bis 15|% vol8%
220421689080mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13|% vol bis 15|% vol8%
DEBTI44231/24-1584818011

Erlebnisdusche - aus einem Steuerpaneel mit zwei Zuläufen, Thermomischer mit Rückschlagventilen, vier   Abgängen mit Magnetventil, zwei Umschaltventilen, Mikroprozessor-Steuerungen, Tasterplatte    und -gehäuse, drei LED-Spots inkl. Einbauhülsen und Steuerung, acht Seitenbrausen, noch    nicht zusammengesetzt, - zur Regelung des Wasserdurchflusses und der Wassertemperatur -charakterbestimmend- ,    sowie zur Beleuchtung.  "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8481 1005 bis   8481 4090, Sanitärarmatur, Mischarmatur -charakterbestimmend-, zusammengesetzt mit    LED-Spots, noch nicht zusammengesetzt - Erlebnisdusche"

DEBTI1299/24-1548239085

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten Artikeln handelt es sich um Halme aus Papier mit einer farbigen Außenseite (gelb, grün, rot und blau), einer Länge von etwa 20 cm und einem Durchmesser von etwa 5 mm. Insgesamt 4 Halme sind zusammen Perlen, Pailletten, Wackelaugen, Kunststoffkugeln, selbstklebenden Strasssteinen, selbstklebenden Buchstaben/Zahlen, rechteckigen Kunststofffolien, bunten Holzstäbchen (rechteckig und abgerundet), Holzklammern, Regenbogenpapier, buntem Papier, gewelltem Papier, Papierstrohhalmen, Druckerzeugnissen, rechteckigen Vlieszuschnitten, Watte, Bindfäden, Pompons, Knöpfen, bunten Federn, Musterbeutelklammern und Pfeifenreinigern (DEBTI-1299/24-1 bis DEBTI-1299/24-14, DEBTI-1299/24-16 bis DEBTI-1299/24-25) in einem bedruckten Pappkarton aufgemacht. Sie können mit anderen Bestandteilen des Sets oder auch für andere Bastelarbeiten verwendet werden. Eine Einreihung als Bastelset der Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht zur Ausgestaltung einer bestimmten Freizeitbeschäftigung (hier eines bestimmten Bastelprojektes) zusammengestellt wurden, sondern beliebig auch zur Dekoration von Geschenken o.a. zu verwenden sind. Die einzelnen Bestandteile (hier: Papierstrohhalme) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Papier" eingereiht.

DEBTI34788/23-158544429090

Isoliertes elektrisches Kabel, - bestehend aus zwei einzeln isolierten Litzenleitern aus Kupfer (1 x braun, 1 x schwarz), nicht koaxial   aufgebaut, mit einer Länge von jeweils ca. 80 mm, an einem Ende mit einem gemeinsamen   gerätespezifischen Anschlussstück und einem zusätzlichen Litzenleiter, der als sog. Loop   bzw. Schleife in das Anschlussstück zurückgeführt wird, an den beiden anderen Enden   jeweils mit einem Lötdepot zum direkten Löten auf  eine Glasscheibe ausgestattet, - für eine Spannung von weniger als 1000 Volt, - zur Verwendung in der Automobilindustrie als Antennenanschluss. Die Ware ist als "isoliertes elektrisches Kabel, keine Ware der Unterpositionen (HS) 8544 11 bis 8544 30, für eine Spannung von 1000 Volt oder weniger, mit Anschlussstücken versehen, nicht von den TARIC-Unterpositonen 8544 4210 00 bis 8544 4290 80 erfasst" einzureihen.

DEBTI43205/22-1549119900

Es handelt sich um einen Zuschnitt aus Papier mit drei vorgestanzten, zum Herauslösen bestimmte farbig bedruckte Sticker (Abmessungen: etwa 7,5 x 7,3 cm). Die Sticker in Form von Pflasterstrips sind auf der Schauseite mit stilisierten Abbildungen (Hufeisen, Herz und Regenbogen) und auf der Rückseite unter der Klebeschicht mit stilisierten Abbildungen (Herz, Einhorn und Wasser) und kurzen Texten bedruckt (z. B. „Love is all uni“). Die Rückseite des Zuschnitts ist mit einer Selbstklebeschicht versehen und auf ein Trägerpapier aufgebracht. Die Sticker sollen zu Dekorationszwecken verwendet werden. Das Erzeugnis ist gemeinsam mit Spielzeug in Zusammenstellung (DEBTI-43205/22-1), einem Haarreif (DEBTI-43205/22-2), Schleimmasse (DEBTI-43205/22-3), einer Augenklappe (DEBTI-43205/22-4), einem Klemmbrett aus Kunststoff (DEBTI-43205/22-5), einem Schlüsselanhänger (DEBTI-43205/22-6), einem Filzstift (DEBTI-43205/22-7), einem Spinnstoffband (DEBTI-43205/22-8), Fantasieschmuck in Form von Ringen (DEBTI-43205/22-9), drei Haarspangen (DEBTI-43205/22-10), einem Umhängeband (DEBTI-43205/22-11), drei Sticker mit Fantasiewesen bzw. einer Abbildung mit medizinischen Produkten bedruckt (DEBTI-43205/22-12), einer herzförmigen Pappkarte (DEBTI-43205/22-13) und einem Werbedruck (DEBTI-43205/22-14) in einem stilisierten Kunststoffei als Verkaufseinheit aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht. Eine Einreihung als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 kommt aufgrund der vielen Bestandteile ebenfalls nicht in Betracht. Daher sind die einzelnen Bestandteile (hier: Sticker (Pflaster)) getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Drucke, andere als in den vorgenannten Codenummern genannt" eingereiht.

DEBTI43823/22-156701000000

Die sog. 20 Federn stellen sich als natürliche Daunen dar, die durch Färben eine weitergehende Bearbeitung erfahren haben. Die Waren sind gemeinsam mit 200 Pailletten und 200 Schmucksteinen sowie 400 Perlen aus Kunststoffen, drei Röhrchen mit Kunststoffglitter, 150 Zuschnitten aus Moosgummi und vier Zuschnitten aus Nadelfilz, 10 Pfeifenreinigern, 100 Wackelaugen aus Kunststoffen, 30 Klammern, 200 Stäbchen und 30 Spateln aus Holz, verschiedenen Spinnstoffgarnen sowie 20 Pompons aus Spinnstoffen in einem Pappkarton (sog. „Kreativ Box Mixed #935“) für den Einzelverkauf aufgemacht. Die gefärbten Daunen können mit anderen Bestandteilen des Sets oder auch für andere Bastelarbeiten verwendet werden. Eine Einreihung als Bastelset der Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht zur Ausgestaltung einer bestimmten Freizeitbeschäftigung (hier eines bestimmten Bastelprojektes) zusammengestellt wurden, sondern beliebig auch zur Dekoration von Geschenken o.a. zu verwenden sind. Sämtliche Bestandteile sind daher getrennt einzureihen (s. auch DEBTI-43823/22-1 bis DEBTI-43823/22-14). Derartige Erzeugnisse werden als "Daunen" von dem TARIC-Code 6701 0000 00 erfasst.

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