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Erlebnisdusche - aus einem Steuerpaneel mit zwei Zuläufen, Thermomischer mit Rückschlagventilen, drei Abgängen mit Magnetventil, Mikroprozessor-Steuerung, Tasterplatte und -gehäuse, einem Deckenelement mit Spritzdüsen, vier LED-Spots, einem Soundmodul mit MP3-Player und Feuchtraumlautsprecher, noch nicht zusammengesetzt, - zur Regelung des Wasserdurchflusses und der Wassertemperatur -charakterbestimmend- , zur Beleuchtung sowie zur Wiedergabe von Audiodateien. "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8481 1005 bis 8481 4090, Sanitärarmatur, Mischarmatur -charakterbestimmend-, zusammengesetzt mit Soundmodul mit MP3-Player, Feuchtraumlautsprecher und LED-Spots, noch nicht zusammengesetzt - Erlebnisdusche"
Bei den durch Warenmuster veranschaulichten Artikeln handelt es sich um zwei farbig bedruckte Werbebeilagen aus Papier: 1. Eine Broschüre (Format: DIN A5, Umfang: 12 Seiten, Klammerheftung), die im Wesentlichen mit den Produkten einer Spielzeugmarke unter Angabe der Artikelnummern, der Größe und ggf. der Zusammensetzung des Inhalts bedruckt ist. 2. Ein als Postkarte aufgemachter Zuschnitt (Format: DIN A6), der im Wesentlichen mit einer Spielzeugmarke, einem Produkt, einem QR-Code zum Herunterladen von Bastel-Anleitungen sowie einem Anschreiben an den Käufer bedruckt ist. Der Druck ist in zwei Sprachen, englisch und deutsch, verfasst. Die Anleitungen können mit einem Bastelkoffer der Spielzeugmarke gebastelt werden. Die Beilagen sind zusammen mit Perlen, Pailletten, Wackelaugen, Kunststoffkugeln, selbstklebenden Strasssteinen, selbstklebenden Buchstaben/Zahlen, rechteckigen Kunststofffolien, bunten Holzstäbchen (rechteckig und abgerundet), Holzklammern, Regenbogenpapier, buntem Papier, gewelltem Papier, Papierstrohhalmen, rechteckigen Vlieszuschnitten, Watte, Bindfäden, Pompons, Knöpfen, bunten Federn, Musterbeutelklammern und Pfeifenreinigern (DEBTI-1299/24-1 bis DEBTI-1299/24-15, DEBTI-1299/24-17 bis DEBTI-1299/24-25) in einem bedruckten Pappkarton aufgemacht. Sie können mit anderen Bestandteilen des Sets oder auch für andere Bastelarbeiten verwendet werden. Eine Einreihung als Bastelset der Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht zur Ausgestaltung einer bestimmten Freizeitbeschäftigung (hier eines bestimmten Bastelprojektes) zusammengestellt wurden, sondern beliebig auch zur Dekoration von Geschenken o.a. zu verwenden sind. Die einzelnen Bestandteile (hier: Druckerzeugnisse) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Werbedrucke und Werbeschriften, andere als in der Unterpositionen (KN) 4911 1010 genannt" eingereiht.
Isoliertes elektrisches Kabel, - bestehend aus zwei einzeln isolierten Litzenleitern aus Kupfer (1 x braun, 1 x schwarz), nicht koaxial aufgebaut, mit einer Länge von jeweils ca. 114 mm, an einem Ende mit einem gemeinsamen gerätespezifischen Anschlussstück und einem zusätzlichen Litzenleiter, der als sog. Loop bzw. Schleife in das Anschlussstück zurückgeführt wird, an den beiden anderen Enden jeweils mit einem Lötdepot zum direkten Löten auf eine Glasscheibe ausgestattet, - für eine Spannung von weniger als 1000 Volt, - zur Verwendung in der Automobilindustrie als Antennenanschluss. Die Ware ist als "isoliertes elektrisches Kabel, keine Ware der Unterpositionen (HS) 8544 11 bis 8544 30, für eine Spannung von 1000 Volt oder weniger, mit Anschlussstücken versehen, nicht von den TARIC-Unterpositonen 8544 4210 00 bis 8544 4290 80 erfasst" einzureihen.
Es handelt sich um etwa 50 x 175 cm große, rechteckige Zuschnitte aus einem Vlies aus Spinnstoff, der auf der Schauseite im Wesentlichen mit chinesischen Schriftzeichen und zusätzlich mit der Abbildung eines stiliserten Drachens bzw. einem Yin-Yang-Symbol bedruckt ist. An den Schmalseiten sind die Zuschnitte jeweils umgeschlagen und festgenäht. In die Säume ist zum Beschweren jeweils ein Rohr aus Kunststoff geschoben. Durch das obere Kunststoffrohr ist als Aufhängevorrichtung ein Faden aus Nylon gezogen. Die Waren sind gemeinsam mit einem mit Produktinformationen farbig bedruckten Zuschnitt aus Papier in einer klarsichtigen Kunststoffschachtel mit Header mit Eurolochung verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Drucke, andere als in den vorgenannten Codenummern" zur Codenummer 4911 99 00 00 0 des Zolltarifs.
Es handelt sich um sog. Bügelsätze für Duschabtrennungen in Form von bereits zusammengesetzten, mehrteiligen Halterungen, im Wesentlichen bestehend aus einem etwa 500 mm langen Hohlprofil aus Aluminium, das an beiden Enden jeweils mit einem Gelenkendstück aus Kunststoff ausgestattet ist. An einem Gelenkstück ist eine spezifisch geformte Glasscheibenhalterung aus einer Zinklegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Zinkgehalt (Z410) angebracht, an dem anderen Gelenkstück befindet sich eine Wandhalterung aus Kunststoff. Die Erzeugnisse werden zwischen Wand und Glasscheibe einer offenen Dusche bzw. einer Duschabtrennung (nicht Gegenstand dieser vZTA) angebracht und dienen der Stabilisation der Glasfläche. Die Erzeugnisse sind mit Abdeckkappen aus Kunststoff, Dübeln aus Kunststoff, Schrauben und Unterlegscheiben, je aus unedlem Metall, und einer Montageanleitung in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird durch die Halterung bestimmt. Bei den aus unedlen Metallen und Nichtmetallen zusammengesetzten Halterungen sind die unedlen Metalle insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang charakterbestimmend. Innerhalb der unedlen Metalle herrscht Aluminium gegenüber jedem anderen unedlen Metall gewichtsmäßig vor. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7610 9090 10 bis 7610 9090 92 genannte) Konstruktionsteile, ausgenommen vorgefertigte Gebäude der Position 9406, aus Aluminium" zum TARIC-Code 7610 9090 95.