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Sog. Endenbearbeitungsmaschine - aus Koordinatentischen, Werkstückaufnahme, Diamantdraht-Sägemodul, Schleifwerkzeug (Spitzeinheit), Servomotoren- und Sensoren-System, in einem geschweißten Rahmen- gestell mit Schutztüren, Bedienterminal, Stahlblechhaube, Druckluft- und Elektro- Anschlüssen sowie angebautem Steuer- und Leitungsschrank (Maschinenabmessungen L x B X H: 440 x 140 x 200 cm), - zum Bearbeiten von Silizium-Stabenden (Halbleiterbarren) durch Einsägen von Verbindungs- profilen und Abschleifen eines Konus. "Gerät von der ausschließlich zur Herstellung von Halbleiterbarren (boules) verwendeten Art - Endenbearbeitungsmaschine für Silizium-Stabenden"

Speicherprogrammierbare Steuerung, - aus einer Controllerplatine mit Mikrocontroller, Programm- und Arbeitsspeichern (z.B. EEPROM, SRAM), Netzteil, mehreren Ein- und Ausgangsports, Tastaturen, Schnittstellen, 2 Relais, einem DCF77 Funkuhrempfängereingang und einem Piezolautsprecher, in einem Gehäuse für Hutschienen-Montage mit Eingabe- und Anzeigeelementen, - für eine Spannung von 230 V/50 Hz oder 12 VDC, - zusammen mit Diskette mit Programmierungsbeispielen und Anleitung in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung, - zur programmierbaren Ansteuerung elektrischer und elektronischer Geräte. Das Steuergerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Steuergerät, mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht für numerische Steuerungen, speicherprogrammierbare Steuerung (Warenzusammenstellung aus charakterbestimmender speicherprogrammierbarer Steuerung sowie Diskette und Anleitung)"

"Hundestrandkorb" - Gestell in Form eines kleinen Strandkorbes mit zwei Schubläden aus Fichtenholz, Untergestell mit Kunststoffgeflecht umwickelt, Dachgestell mit Spinnstoff versehen, innen mit Spinnstoff ausgekleidet und mit einer gepolsterten Spinnstoffauflage ausgestattet, Abmessungen B x T x H: 60 x 40 x 65 cm, - dient als Liegeplatz für Hunde und Katzen, - zur Verwendung im Garten. (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird durch das Holz bestimmt. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Waren aus Holz, kein Kleiderbügel, nicht aus Faserplatten, kein Bügelbrett und -tisch (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend-, Kunststoff und Spinnstoff); Hundestrandkorb"

"Hundestrandkorb" - Gestell in Form eines kleinen Strandkorbes mit zwei Schubläden aus Fichtenholz, mit Kunststoffgeflecht umwickelt, innen mit Spinnstoff ausgekleidet und mit einer gepolsterten Spinnstoffauflage ausgestattet (lt. Antragsteller, B x T x H: 60 x 40 x 65 cm), - dient als Liegeplatz für Hunde und Katzen, - zur Verwendung im Garten. (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird durch das Holz bestimmt. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Waren aus Holz, kein Kleiderbügel, nicht aus Faserplatten, kein Bügelbrett und -tisch (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend-, Kunststoff und Spinnstoff); Hundestrandkorb"

Puzzle aus Holz, nicht handgearbeitet, sog. Labyrinth. Bei der Ware handelt es sich um ein Geschicklichkeitsspiel aus Holz, in Form eines ca. 12,5 x 12,5 x 3 cm großen Holzkästchens mit durchsichtiger Kunststoffscheibe. In dem Kästchen ist eine mit Löchern und kleinen Holzwänden versehene Holzplatte befestigt. Auf der Platte ist schwarz ein Weg von "Start" bis "End" vorbei an den Löchern eingezeichnet. Die Löcher sind nummeriert. Ziel des Spiels ist es durch geschicktes Bewegen des Kästchens eine im Kästchen befindliche Metallkugel vom "Start" zum "End" zu bringen, ohne dass die Kugel in eins der Löcher fällt. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden