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382763002010nur Difluormethan und Pentafluorethan enthaltend6%382763002080R-410A [50 GHT an Pentafluorethan (HFKW-125) und 50 GHT an Difluormethan (HFKW-32) enthaltend]6%382763002980andere6%382763003010nur Difluormethan, Pentafluorethan und 1,1,1,2-Tetrafluorethan enthaltend6%382763003980andere6%382763004010ungesättigte teilfluorierte Kohlenwasserstoffe enthaltend6%382763004080R-452A [59 GHT an Pentafluorethan (HFKW-125), 30 GHT an 2,3,3,3-Tetrafluorpropen (HFKW-1234yf) und 11 GHT an Difluormethan (HFKW-32) enthaltend]6%382763004980andere6%382763009010andere6%382763009080R-417A [50 GHT an 1,1,1,2-Tetrafluorethan (HFKW-134a), 46,6 GHT an Pentafluorethan (HFKW-125) und 3,4 GHT an Isobutan enthaltend]6%382763009980andere6%480254001080Dekorpapier mit den folgenden Eigenschaften: - einem Quadratmetergewicht von 30 g oder mehr, einem Aschegehalt zwischen 5 % und 50 %, - einer Saughöhe nach Klemm von mindestens 12 mm pro 10 Minuten oder einer Harzaufnahme von 20 % bis 200 %, - einer Nassfestigkeit von 6 bis 12 Newton (N) je 15 mm, - einer Luftdurchlässigkeit nach Gurley von 3 bis 80 Sekunden je 100 ml, - einer Glätte nach Bekk von 20 bis 300, - in Rollen mit einer Breite von bis zur 300 cm, - auch vorimprägniert mit einer Kombination aus Latex oder natürlichen Bindemitteln (z. B. Stärke), - ausgenommen Papiertapeten und ähnliche Wandverkleidungen, - ausgenommen mit Lösungen aus Melaminharz, Harnstoffharz, Phenolharz oder aus anderen duroplastischen oder thermoplastischen Harzen gesättigtes Papier.6%480254009080andere6%480255250080mit einem Quadratmetergewicht von 60|g oder mehr, jedoch weniger als 75|g6%480255251080Dekorpapier mit den folgenden Eigenschaften: - einem Aschegehalt zwischen 5 % und 50 %, - einer Saughöhe nach Klemm von mindestens 12 mm pro 10 Minuten oder einer Harzaufnahme von 20 % bis 200 %, - einer Nassfestigkeit von 6 bis 12 Newton (N) je 15 mm, - einer Luftdurchlässigkeit nach Gurley von 3 bis 80 Sekunden je 100 ml, - einer Glätte nach Bekk von 20 bis 300, - in Rollen mit einer Breite von bis zur 300 cm, - auch vorimprägniert mit einer Kombination aus Latex oder natürlichen Bindemitteln (z. B. Stärke), - ausgenommen Papiertapeten und ähnliche Wandverkleidungen, - ausgenommen mit Lösungen aus Melaminharz, Harnstoffharz, Phenolharz oder aus anderen duroplastischen oder thermoplastischen Harzen gesättigtes Papier.6%480255259080andere6%480255300080mit einem Quadratmetergewicht von 75|g oder mehr, jedoch weniger als 80|g6%480255301080Dekorpapier mit den folgenden Eigenschaften: - einem Aschegehalt zwischen 5 % und 50 %, - einer Saughöhe nach Klemm von mindestens 12 mm pro 10 Minuten oder einer Harzaufnahme von 20 % bis 200 %, - einer Nassfestigkeit von 6 bis 12 Newton (N) je 15 mm, - einer Luftdurchlässigkeit nach Gurley von 3 bis 80 Sekunden je 100 ml, - einer Glätte nach Bekk von 20 bis 300, - in Rollen mit einer Breite von bis zur 300 cm, - auch vorimprägniert mit einer Kombination aus Latex oder natürlichen Bindemitteln (z. B. Stärke), - ausgenommen Papiertapeten und ähnliche Wandverkleidungen, - ausgenommen mit Lösungen aus Melaminharz, Harnstoffharz, Phenolharz oder aus anderen duroplastischen oder thermoplastischen Harzen gesättigtes Papier.6%480255309080andere6%480255900080mit einem Quadratmetergewicht von 80|g oder mehr6%

Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEK/4088/10-173181561

"Befestigungsschraube"; das sind gepresste Schrauben aus nicht rostendem Stahl, versilbert, mit zylindrischem Kopf mit gerändeltem Rand und Innensechskant und einem teilweise mit metrischem Gewinde (M5) versehenen, durchmesserreduzierten Zapfen im unteren Bereich mit stumpfem Ende. Die Erzeugnisse werden zum Verbinden von Teilen in Steckverbindergehäusen verwendet. Gesamtlänge: etwa 45 mm Schaftdurchmesser: etwa 4,9 mm Zapfendurchmesser: max. 3,7 mm Gewindedurchmesser: etwa 4,9 mm -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit Gewinde, mit Kopf mit Innensechskant" zur Unterposition 7318 1561 der Kombinierten Nomenklatur.

DE18770/09-408479899790

Sog. Federzug - aus einer konusförmigen Seiltrommel mit drehbarem Aufhängehaken, Federpaket mit Federbruchsicherung und einstellbarer Federspannung sowie einem zusätzlichen Aufhängepunkt oben und unten (z. B. für Sicherungskette als Absturzsicherung), Seil verschleißfest aus Stahl mit Seilschloss, Sicherheitseinrichtung gegen Seilriss und Karabinerhaken, mit einem Traglastbereich von 9,0 - 15,0 kg, einem Seilauszug von 2,3 m und einem Eigengewicht von 9 kg, - zum flexiblen Handhaben und Bereithalten von verschiedenen am Karabinerhaken zu befestigenden Geräten (z. B. Werkzeuge) durch Herausziehen des Seils und anschließendem automatischen Einziehen des Seils durch den Federzugmechanismus. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Codenummern 8479 1000 000 - 8479 8997 300 erfasst - sog. Federzug"

DEB/4060/09-18712003000

Zweirad mit Kugellagern versehen, ohne Motor, in Form eines so genannten Streetsteppers. Das Fahrzeug besteht im Wesentlichen aus einem fahrradähnlichen Rahmen aus Aluminium, einer Fahrradgabel aus Stahl mit Lenkervorbau und höhenverstellbarem Lenker, Bremsen, einem 3-Gang Halbautomatikgetriebe, zwei gleichgroßen 20 Zoll Rädern und zwei großen Pedalen (ähnlich den Pedalen bei einem Stepper) für den Antrieb des Fahrzeugs. Es wird im Stehen gefahren. Ein vertrauliches Bild ist vorhanden.

DEB/4079/09-19503006900

Puzzle aus Metall, sog. Teufelsknoten, Teile-Nr. 64848 für Art. Nr. 2512. Es handelt sich um zwei Drähte aus unedlem Metall, die jeweils so gebogen sind, dass sie leicht geöffnete Ösen bilden. In den Ösen greifen sie ineinander. Durch geschicktes Drehen und Ineinanderschieben sollen die Teile voneinander getrennt werden. Das Puzzle ist in einem Polybeutel verpackt, wird nach der Einfuhr für den Einzelverkauf aufgemacht (Buch-ähnliche Box) und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern bzw. Erwachsenen. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

DEF/4012/09-16404199000

Freizeitschuhe (lt. Antrag: "Schuhe für Sportzwecke") - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - nach der Gesamtkonzeption (u.a. labiles und modisch durch Ziernähte gestaltetes Oberteil aus Spinnstoffgewirke) nicht für eine sportliche Betätigung

Siehe auch

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