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Angaben: Salami Snack Selection Premium Olive Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. Feststellungen anhand einer Abbildung der Ware: Rote Salami in Form von Brezeln und Herzscheiben, Gebäck in Form von Herzen und Brezeln sowie grüne Oliven, abgefüllt in einem Kunststoffbehälter mit fünf Einbuchtungen, der von außen mit einer Kunststofffolie verschlossen ist. Befund: Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut oder Insekten; Lebensmittelzubereitungen auf der Grundlage dieser Erzeugnisse: andere: Rohwürste, getrocknet oder streichfähig: andere: von Tieren der Positionen 0101 bis 0104, ausgenommen Wildschweine.

Angaben: Salami Snack Selection Premium Käse Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. Feststellungen anhand einer Abbildung der Ware: Rote Salami in Form von Brezeln und Herzscheiben, Gebäck in Form von Herzen und Brezeln sowie Käsestückchen, abgefüllt in einem Kunststoffbehälter mit fünf Einbuchtungen, der von außen mit einer Kunststofffolie verschlossen ist. Befund: Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut oder Insekten; Lebensmittelzubereitungen auf der Grundlage dieser Erzeugnisse: andere: Rohwürste, getrocknet oder streichfähig: andere: von Tieren der Positionen 0101 bis 0104, ausgenommen Wildschweine.

Angaben des Antragstellers: Snack Herzchen  Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Gemäß Abbildung handelt es sich bei der Ware um eine Warenzusammenstellung aus herzförmigen, dicken Wurstscheiben und herzförmigen Gebäckstückchen. Entsprechend der Abbildung befinden sich die Bestandteile in zwei Kammern einer weißen Kunststoffschalenverpackung. Befund: Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut oder Insekten; Lebensmittelzubereitungen auf der Grundlage dieser Erzeugnisse: andere: Rohwürste, getrocknet oder streichfähig: andere: von Tieren der Positionen 0101 bis 0104, ausgenommen Wildschweine

Angaben: Salami Mini Brez'n. Warenzusammenstellung, bestehend aus Salami in Form von stilisierten Brezn (deklarierter Inhalt ca. 30 g) und Salzgebäck aus Weizenmehl in Brezl-Form (deklarierter Inhalt ca. 20 g).  Feststellungen anhand einer Abbildung der Ware: Rote Salamibrezn und dunkelbraune Salzgebäckbrezn, abgefüllt in einem Kunststoffbehälter mit zwei Einbuchtungen, der von außen mit einer Kunststofffolie verschlossen ist. Von außen mit einem bunt bedruckten Klebetikett versehen und in Aufmachung für den Einzelverkauf. Befund: Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut oder Insekten; Lebensmittelzubereitungen auf der Grundlage dieser Erzeugnisse: andere: Rohwürste, getrocknet oder streichfähig: andere: von Tieren der Positionen 0101 bis 0104, ausgenommen Wildschweine.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der Ware mit der "Artikelnummer 010119" um getrocknete, hell bis dunkelblau/violette Malvenblüten (Malva sylvestris L.) für die Verwendung in der Teeindustrie. Malvenblüten werden nach den Angaben in der Fachliteratur hauptsächlich zu Zwecken der Medizin und als Haustee (im Sinne von Tee-Ersatz) verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Pflanzenteile der hauptsächlich zu Zwecken der Medizin verwendeten Art, andere als in den Unterpositionen (KN) 1211 2000 bis 1211 9030 genannt".