Zollsuche

Schmuckkette (Artikelnummer: 0102400260000): Es handelt sich um Schmuckketten mit Verschluss in einer Länge von rd. 49 cm (Ketten aus Edelstahl und Ketten aus Titan / unbeschichtet, lackiert oder PVD-beschichtet / Verschluss vollständig aus Stahl, Edelstahl oder vergoldet). - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck aus unedlem Metall, auch versilbert, vergoldet oder platiniert, Halsketten" zur Unterposition 7117 1900 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der Ware mit der "Artikelnummer 010211" um getrocknete, grüne Blätter der Erdbeerpflanze (Fragaria x ananassa). Nach den Angaben in der Fachliteratur werden Erdbeerblätter überwiegend zur Herstellung von Tees verwendet (u.a. in Teemischungen als Fülldroge). Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "pflanzliche Ware, der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 1212 2100 bis 1212 9941 genannt".

Ablagebrett, Art 010201 (Abbildungen siehe Anlage) - aus einem nahezu rechteckigen Holzbrett aus Bambus, mit umlaufender Saftrinne und   ausgesägter Nase zum Einstecken in die Seite eines Holzkohlen-Grills,   in den Abmessungen: ca. 40 x 31 x 2 cm, - zur Verwendung als Ablagebrett an einem Grill. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Ware aus Holz, kein Kleiderbügel,  aus Bambus; sog. Ablagebrett"

Salamischnitte mit Paprika 50 g Angaben des Antragstellers: Spezialbrot mit Fleischerzeugnis zum Rohessen; Brotplatten mit Rohwurst. Zur Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht. Ergebnis der Untersuchung eines Warenmusters: Aufmachung: Portionspackung aus verschweißter Kunststofffolie. Kennzeichnung (Auszug): Ospelt food, Malbuner, Salami-Schnitte mit Paprika, 50 g, CH 254, Spezialbrot mit Fleischerzeugnis zum Rohessen. Äußere Beschaffenheit: Zwei gebackene, rechteckig zugeschnittene Brotplatten. Dazwischen eine rechteckige Scheibe einer rohen, rötlichen, festen, gereiften Mettwurst. Abmessungen jeder Schicht: ca. 8,8 cm x 4,4 cm x 0,7 cm. Eigengewicht(e) [g]: 58 / 56. Befund: Verzehrfertige Lebensmittelzubereitung mit einem Gehalt an Rohwurst, von Tieren der Position 0102 und 0103, von mehr als 20 GHT. Keine Teigware der Position 1902.

Angaben des Antragstellers: Buffer / Puffer - Teilenr. 1111273S01 / 0245-070-0102 Verwendungszweck: 1. Fixierung der Luftfilter im Motorraum (Ansaugkrümmer) im Auto. 2. Dämpfung vom Motor im Auto. Material: NBR-Kautschuk Untersuchungsergebnisse an Warenmustern: Ringförmige, sich verjüngende Formteile mit umlaufender Nut aus einem schwarzen, elastischen Material (Außendurchmesser: ca. 3,5 bzw. 2,3 cm, Innendurchmesser: ca. 2,1 cm; Höhe: ca. 2,4 cm). Befund: Es liegt ein Formteil aus Weichkautschuk von der für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 bestimmten Art im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9957 vor.