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Bei der als Druckgussgehäuse (Art. 0103946000000000) bezeichneten Ware handelt es sich um ein Gehäuse aus einer Aluminium-Druckgusslegierung für ein Pneumatikventil. Das Erzeugnis ist zur Aufnahme von Ventilen zur pneumatischen Energieübertragung bestimmt und stellt sich aufgrund seiner speziellen Gestaltung sowie Funktion als ein erkennbar für ein Ventil für die pneumatische Energieübertragung bestimmtes Teil dar. Die Ware ist als "Teil einer Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, keine Tastatur" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung

Salamischnitte mit Paprika 50 g Angaben des Antragstellers: Spezialbrot mit Fleischerzeugnis zum Rohessen; Brotplatten mit Rohwurst. Zur Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht. Ergebnis der Untersuchung eines Warenmusters: Aufmachung: Portionspackung aus verschweißter Kunststofffolie. Kennzeichnung (Auszug): Ospelt food, Malbuner, Salami-Schnitte mit Paprika, 50 g, CH 254, Spezialbrot mit Fleischerzeugnis zum Rohessen. Äußere Beschaffenheit: Zwei gebackene, rechteckig zugeschnittene Brotplatten. Dazwischen eine rechteckige Scheibe einer rohen, rötlichen, festen, gereiften Mettwurst. Abmessungen jeder Schicht: ca. 8,8 cm x 4,4 cm x 0,7 cm. Eigengewicht(e) [g]: 58 / 56. Befund: Verzehrfertige Lebensmittelzubereitung mit einem Gehalt an Rohwurst, von Tieren der Position 0102 und 0103, von mehr als 20 GHT. Keine Teigware der Position 1902.

Bei der als Reparatur-Set (Teilenummer 0350-070-0103) bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set aus verschiedenen Dichtungen, bestehend aus zwei unterschiedlich großen Dichtungen aus Kunststoff und einer Dichtung aus Kupfer. Die drei Dichtungen sind gemeinsam in einem Kunststoffbeutel verpackt und dienen als Servicekit beim Wechseln der Ölfilterpatrone in Kraftfahrzeugen. Das Set ist als "Zusammenstellungen von Dichtungen verschiedener stofflicher Beschaffenheit, in Beuteln, Kartons oder ähnlichen Umschließungen, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" einzureihen.

GX CCD-Sensor Dichtung, 11-0103A - aus einer nach technischer Zeichnung gefertigten rechteckigen Platte aus PE-Schaum mit abgerundeten Ecken und einer mittigen Aussparung (Abmessungen: 34,04 x 21,08 x 1,59 mm), - zur Fixierung des Abstands zwischen Sensor und Frontplatte in Fernsehkameras sowie zur Abdichtung, - erkennbar ausschließlich für Fernsehkameras bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8525 bestimmt, nicht von der in den Unterpositionen 8529 10 11 bis 8529 90 20 erfassten Art, kein Gehäuse, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe), für Fernsehkameras der Unterposition 8525 80 19 - Sensordichtung"

Paprikapaste. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Aci Biber Salcasi, Art.-Nr.: 0103 005. Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: rote, leicht salzig, sehr scharf und nach Paprika mit brennendem Geschmack schmeckende Paste mit erkennbaren Schalenbestandteilen und wenigen Kernen. Aufmachung: in einem etikettierten Schraubdeckelglas für den Einzelverkauf aufgemacht. Warenaufschrift (mehrsprachig, auszugsweise): "Sera; Aci Biber Salcasi; Hot Pepper Paste; Paprikamark Scharf; Net Wt.: 350 g; Zutaten: Paprika 93 % (scharf), Salz, Konservierungsstoffe (E202, E211); Nährwertangaben je 100 g: Kohlenhydrate 20g, Salz 7g". Essigsäure (gem. Zutatenliste): nicht enthalten. Nach Art und Beschaffenheit der Ware liegt kein Erzeugnis der Position 2103 der KN vor. Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006, andere als in den Unterpositionen 2005 10 bis 2005 91 der KN genannt, Früchte der Gattung Capsicum, mit brennendem Geschmack, nicht in Form von Pulver.