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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEHH/480/06-10302630000

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ausgenommene, frische Seefische ohne Kopf der Art Pollachius virens (Köhler/Seelachs).

DEHH/331/06-10302620000

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ganze, frische Schellfische mit Kopf der Art Melanogrammus aeglefinus.

DEBTI13918/26-10902300000

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein Set aus speziell ausgeformten Teebeuteln mit grob zerkleinerten, vollständig fermentierten, schwarzen und braunen Blättern vom Strauch der Gattung Thea (Camellia sinensis), im Einzelnen: - drei Teebeutel in Stiefelform mit Schwarztee (sog. "Peach Black Tea"), aromatisiert, leicht fruchtig   riechend, - drei Teebeutel in Schneemannform mit Schwarztee (sog. "Earl Grey Tea"), aromatisiert, nach   Zitrone riechend, - drei Teebeutel in Tannenbaumform mit Schwarztee (sog. "English Breakfast Tea"). Die einzelnen Teebeutel besitzen einen Inhalt von je 1,5 g und sind für die Zubereitung von Aufgussgetränken vorgesehen. Sie sind gemeinsam mit drei weiteren Teebeuteln mit grünem Tee in einer Faltschachtel als Geschenkset verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse nicht gemeinsam verwendet/konsumiert werden sollen. Die Teesorten sind deshalb getrennt voneinander einzureihen (siehe DEBTI-13918/26-2). Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Tee, auch aromatisiert, schwarzer Tee, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger".

DEBTI32723/25-10304620000

Nach den Antragsangaben handelt es sich um rohe, praktisch grätenfreie, glasierte und tiefgefrorene Filets (ohne Haut) von in Aquakultur gezüchteten Welsen (Süßwasserfische der Art Pangasianodon hypophthalmus / Pangasius hypophthalmus). Den Fischfilets (Größe/Filet: 170 - 225 g, 225g+) wurden Wasser, Salz und Lebensmittelzusatzstoffe zugesetzt. Die langfristige Haltbarmachung der Fischfilets wird durch das Tiefgefrieren gewährleistet. Die Ware ist in luftdichten Polyethylenbeuteln aufgemacht (Gesamtgewicht inkl. Glasur 1.000 g, Abtropfgewicht 800 g). Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fischfilets, gefroren, von Welsen (Pangasius spp.)".

DEBTI20078/25-10304620000

Nach den Antragsangaben handelt es sich um tiefgefrorene, rohe Fischfilets ohne Haut von Welsen der Pangasius-Arten (Pangasius spp.). Die Filets sind lose in Kartons zu 5 kg oder in Beuteln zu 1 kg verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fischfilets, gefroren, von Welsen (Pangasius spp.)".

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI