Zollsuche

Herztasche - Gesteck aus einer frischen, geschnittenen Orchideen-Blüte mit Glasflasche (Zutat), in eine Papp- tasche mit Sicht-Ausschnitt eingesetzt, - wird üblicherweise vom Blumenhandel zu Zierzwecken geliefert. (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird bezüglich der Bedeutung für die Verwendung und des Wertes durch die Orchideen-Blüte bestimmt. "Gesteck aus Orchideen-Blüte, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, mit Zutaten aus anderen Stoffen (zusammengesetzte Ware aus Blüte -charakterbestimmend- und Papptasche)"

"Love" Holzkiste mit Orhideen - Gesteck aus vier frischen, geschnittenen Blüten - je eine Orchideen-Blüte und eine Gypsophila mit Kunststoffwasserröhrchen (Zutat), paarweise jeweils in eine Glasflasche eingesetzt sowie in eine quaderförmige Holzkiste eingestellt, - wird üblicherweise vom Blumenhandel zu Zierzwecken geliefert, - in klarsichtiger Kunststofffolie mit Schleifenclip verpackt. (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird bezüglich der Menge, des Umfanges und des Wertes durch die frischen Blüten bestimmt, innerhalb der Blüten sind die Orchideen-Blüten aufgrund des Umfanges charakterbestimmend. "Gesteck aus Orchideen-Blüten, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, mit Zutaten aus anderen Stoffen (zusammengesetzte Ware aus Orchideen -charakterbestimmend-, Gypsophila, Glasflaschen und Holzkiste)"

Orchideen 6er-Gesteck Weihnachten - Gesteck aus sechs frischen, geschnittenen Orchideen-Blüten mit Kunststoffwasserröhrchen und Steckschwamm (Zutaten) in ein Keramikgefäß eingesetzt, - mit zwei künstlichen Tannenzweigen und einem Dekorationsstecker (z. B. Geschenkpäckchen, Kugeln; Zutaten) verziert, - wird üblicherweise vom Blumenhandel zu Zierzwecken geliefert, - in klarsichtiger Kunststofffolie mit Schleifenclip verpackt. (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird bezüglich des Umfanges, des Wertes und der Bedeutung für die Verwendung durch die Orchideen-Blüten bestimmt. "Orchideen-Blüten, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, mit Zutaten aus anderen Stoffen (zusammengesetzte Ware aus Blüten -charakterbestimmend- und Keramikgefäß)"

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Warenprobe handelt es sich bei der als "Regenbogen-Forellen (Oncorhynchus gorbuscha)" bezeichneten Ware um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf bestehend aus: - zwei ganzen, ausgenommenen, gefrorenen, rohen Fischen der Art Oncorhynchus gorbuscha und - einem Beutel mit Gewürzsalz (Speisesalz, Zwiebel Granulat, Chili Flocken, Knoblauch Granulat, schwarzer und weißer Pfeffer, Dill und Sellerie). Die Fische sind zusammen mit dem Beutel Gewürzsalz in einem klarsichtigen, mit einem Etikett versehenen Beutel verpackt. Hinsichtlich des Gewichts und des Umfangs bestimmen die Fische der Art Art Oncorhynchus gorbuscha den Charakter der Warenzusammenstellung. Zolltarifrechtlich handelt es sich um gefrorene Fische, Salmoniden der Art Oncorhynchus gorbuscha (Pazifischer Lachs), keine Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um tiefgefrorene, rohe, glasierte, ausgenommene ganze Fische der Art Salvelinus fontinalis (Bachsaibling). Nach den Angaben in der Fachliteratur gehört der sog. Bachsaibling zur Familie der Salmonidae (Süßwasser-Salmoniden), die hauptsächlich im Süß- und Brackwasser lebt. Die Fische sind in Kartons (Inhalt 10 Kg/Abtropfgewicht 9,5 Kg) verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um gefrorene Fische, andere Salmoniden (Salmonidae) als in den Codenummern 0303 1100 00 0 bis 0303 1900 10 0 genannt.