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SPF Eier Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt, sondern ein Muster einer Veterinärbescheinigung. Danach handelt es sich bei der Ware um spezifiziert pathogenfreie Eier wie sie in der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 vom 8. August 2008 definiert werden. Vogeleier, in der Schale, Bruteier von Hühnern (Gallus domesticus)

Sog. Drehschalter, Art. AAT-040730, - in Form eines nahezu runden Kunststofferzeugnisses (ca. 65 mm Durchmesser), - mit mehreren speziellen Vertiefungen und Befestigungsbohrungen, - erkennbarer Betätiger eines Drehschalters für die Schiebe- und Bremshilfe eines Rollstuhls   (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Ware ist als "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Position 8536 bestimmt, nicht für Wafer-Prober, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung

Sog. Gleitschuh, Art. AAT-040780, - aus einem länglichen, spezifisch geformten Kunststofferzeugnis mit elekrisch leitender Öberfläche und speziellen Bohrungen sowie Vertiefungen, - mit den Abmessungen von ca. 6,2 cm x 1,8 cm x 2 cm, - für eine Spannung von unter 1000 V, - zum Einbau an eine elektrische Brems- und Schiebehilfe eines Rollstuhls (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zwecks Ableiten von elektrostatischen Ladungen, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mittels Anschrauben und Einklemmen zwischen Antriebsgehäuse und Rollstuhlchassis. Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von weniger als 1000 V, keine Steckvorrichtung, nicht von den Unterpositionen (KN) 8536 9001 bis 8536 9040 erfasst" einzureihen.

Teil eines nicht selbstfahrenden Fahrzeuges, sog. Querstrebe komplett oben, Artikel: AAT-040704, Fotos siehe Anlage, laut Antrag bestehend aus: - einem von der Mitte nach außen breiter werdenden Formteil mit speziellen Aussparungen aus (laut Antrag) Kunststoff, - mit annähernd rechteckigem Querschnitt, - in den Abmessungen: ca. 278 mm x 40 mm (L x H), - wird zwischen den beiden Führungsrohren befestigt und dient der Stabilisierung eines elektrischen Treppensteigers, - erkennbares Teil zur hauptsächlichen Verwendung an einem nicht selbstfahrenden Fahrzeug. "Teil für ein nicht selbstfahrendes Fahrzeug der Position 8716 (Querstrebe)"

Teil eines nicht selbstfahrenden Fahrzeugs, sog. "Zurrgurtkralle", Art.-Nr. AAT-040731, Fotos siehe Anlage, - speziell gefertigtes, annähernd hakenförmiges Teil aus laut Antrag Kunststoff (PA6 GF50), - in den Abmessungen (L x B): ca. 49 mm x 40 mm, - wird an das Profilrohr eines elektrischen Treppensteigers montiert und dient zur Befestigung des Zurrgurtes, - erkennbares Teil zur hauptsächlichen Verwendung an einem nicht selbstfahrenden Fahrzeug. "Teil für ein nicht selbstfahrendes Fahrzeug der Position 8716 (Zurrgurtkralle)"