Zollsuche

Mooskranz (Abbildung siehe Anlage) - aus getrocknetem Moos (keine Rentierflechte, lt. Antragsteller) auf    einem runden Strohrömer (Zutat) als Unterlage arrangiert,   Durchmesser:  ca. 25 cm Ø, Stärke: ca. 4 cm, - in einem Kunststoffbeutel verpackt, - wird üblicherweise vom Blumenhandel zu Zierzwecken geliefert. "Kränze aus Moos zu Binde- oder Zierzwecken, getrocknet, keine Rentierflechte,  mit Zutat aus anderen Stoffen"

Terrarien-Moos, Substrat für Feuchtterrarien (Abbildung siehe Anlage) - getrocknetes Moos (Plagiotheciaceae, lt. Antrag), - in einem Beutel (200 g) verpackt, - zu Binde- und Zierzwecken geeignet, - wird üblicherweise auch im Blumenhandel verkauft. "Moose zu Binde- oder Zierzwecken, getrocknet, keine Rentierflechte;  - Terrarienmoos"

Hängeampel NATURE (Abbildungen siehe Anlage) - den Blumenkörben ähnliche Ware aus getrockneten Moosen (kein Flechtstoff),   mit Bindedraht auf ein korbartiges Grundgerüst aus Metall (ohne eigene Zierwirkung)   befestigt (kein Flechtverfahren), innen mit Kunststofffolie ausgekleidet (Zutaten),   mit einer Aufhängevorrichtung in Form dreier Gliederketten aus Metall ausgestattet, - wird üblicherweise vom Blumenhandel zu Zierzwecken geliefert.  Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und des Umfangs durch die Blumenkorb ähnliche Ware aus getrockneten Moosen bestimmt. "Den Blumenkörben ähnliche Ware aus Moosen, zu Binde- oder Zierzwecken, nicht frisch, nicht aus Rentierflechten, mit Zutaten aus anderen Stoffen (zusammengesetzte Ware aus Blumenkorb ähnlicher Ware aus getrockneten Moosen -charakterbestimmend und Aufhängevorrichtung aus Metall)"

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um Moos (Islandmoos / Cetraria islandica, lt. Antragsteller), getrocknet und grün gefärbt, zu ca. 45 g in einem Kunststoffbeutel verpackt, welches üblicherweise vom Blumenhandel geliefert und zu Binde- oder Zierzwecken geeignet ist. Das Moos ist gemeinsam mit Spielzeug (DEBTI-30501/23-1), Pilzen (DEBTI-30501/23-2), Holzscheiben (DEBTI-30501/23-3), Bell-Cups (DEBTI-30501/23-4), Holzdächern (DEBTI-30501/23-6), Zweigen mit anhaftender Rinde (DEBTI-30501/23-7), Astabschnitten (DEBTI-30501/23-8), einem Korb (DEBTI-30501/23-9) und zylinderförmigen Holzstücken (DEBTI-30501/23-10) in einem etikettierten Polybeutel als Verkaufseinheit verpackt. Eine Einreihung in die Unterposition (KN) 9503 0070 kommt nicht in Betracht, da es sich weder um eine Zusammenstellung noch eine Aufmachung handelt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs ebenfalls nicht in Betracht. Daher sind die einzelnen Bestandteile (hier: Moos) getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Moose, zu Binde- oder Zierzwecken, getrocknet, gefärbt, keine Rentierflechte“ eingereiht.

Deko-Moos Art. Nr. 705935 (Abbildung siehe Anlage) - Moos, gereinigt, getrocknet, gebleicht und anschließend grün gefärbt, - zu 80g in einer für den Verkauf üblichen Verpackung aufgemacht, - zu Binde- und Zierzwecken geeignet, - wird üblicherweise im Blumenhandel geliefert. "Moose, zu Binde- oder Zierzwecken, getrocknet, gebleicht, gefärbt, keine Rentierflechte; sog. Deko-Moos"