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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEM/5382/08-10604999090

"Deko-Hahn, Naturlook stehend", - Tiernachbildung in Form eines stehenden Hahnes (Höhe ca. 30 cm), bestehend aus einem entprechend geformten Körper aus Styropor (ohne eigene zierende Wirkung), - auf der gesamten Oberfläche beklebt: Kopf, Hals, Rücken und Flügelansatz mit getrocknetem Rindenbast und einzelnen Flechten sowie Brust und Bauch mit getrockneten Gräsern, mit Flechtstoffen (lange dünne Zweige) und einzelnen Federn als Flügel und Schwanz sowie mit Kamm und Kehlkopflappen aus Papier, - mit Füßen und Krallen, Augen und Schnabel aus Kunststoff, - Ware des Blumenhandels, - zu Dekorations- oder Zierzwecken. (Abbildung siehe Anlage) Die Pflanzenteile bestimmen den Charakter des Ganzen. "Ziergegenstand aus getrockneten blütenlosen Pflanzenteilen, weitergehend bearbeitet als nur getrocknet, nicht zur Herstellung von Potpourries (zusammengesetzte Ware aus anderen Pflanzenteilen -charakterbestimmend-, Flechten, Flechtstoff, Kunststoff, Federn und Papier); sog. Deko-Hahn, Naturlook stehend"

DEM/5258/08-10604999090

"Orangenscheiben", - Scheiben von Orangen, - getrocknet und mit einem nicht für die menschliche Ernährung zugelassenen Konservierungsmittel behandelt (lt. Antragsteller), - 23 Stück in einer Kunststoffverpackung, - zu Binde- oder Zierzwecken geeignet und bestimmt. (siehe Abbildung) "Pflanzenteile, ohne Blüten und Blütenknospen, keine Moose und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, weiter bearbeitet als nur getrocknet, nicht zur Herstellung von Potpourri; sog. Orangenscheiben"

DEM/5138/08-10604999090

"Strohosterhase", - ca. 42 cm große, sitzende Nachbildung eines Hasen mit einem Körper aus Spinnstoff, mit Füllwatte ausgestopft, auf der Oberfläche von Kopf, Ohren, Händen und Füßen zur Nachahmung des Felles mit Bändern aus parallel aneinander gefügten, kurzen, starren Strohstreifen (ca. 2-3 cm lang) beklebt, - der übrige Körper ist mit Pulli und Hose aus farbigem Spinnstoff bekleidet (teilweise festgeklebt), - mit aufgeklebten Augen und Nase aus Kunststoff, - ohne eindeutigen Bezug zum Osterfest, - aufgrund der verwendeten Materialien nicht als Spielzeug geeignet, - wird üblicherweise auch vom Blumenhandel zu Zierzwecken angeboten. (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der Hasenfigur wird durch das Stroh bestimmt. "Ziergegenstand aus getrockneten, blütenlosen Pflanzenteilen (andere als Moose und Flechten), weitergehend bearbeitet als nur getrocknet, nicht zur Herstellung von Potpourries (zusammengesetzte Ware aus Pflanzenteilen -charakterbestimmend-, Spinnstoff und Kunststoff); sog. Strohosterhase"

DEM/4548/08-10604999090

"Hase" - Ziergegenstand in Form eines liegenden Hasen, mit formgebendem, Papier beklebtem Korpus aus Styropor (ohne eigene Zierwirkung, ca. 15 x 10 x 12 cm), - Ohren, Rücken, Kopf sowie Bauch (teilweise) und Schwanz mit kurzen, nicht zum Flechten geeignete Gräsern beklebt, - Brust, Vorder- und Hinterläufe, Kopf sowie Bauch (teilweise) mit kurzen, nicht flechtbaren Strohabschnitten bedeckt, - mit Augen aus Kunststoff, einer Nase aus pflanzlichem Material und Ohreninnenseite aus Spinnstoff, - zu Dekorationszwecken, - wird üblicherweise auch vom Blumenhandel zu Zierzwecken angeboten. (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der Hasenfigur wird durch die pflanzlichen Teile bestimmt. "Ziergegenstand aus getrockneten, blütenlosen Pflanzenteilen (andere als Moose und Flechten), weitergehend bearbeitet als nur getrocknet, nicht zur Herstellung von Potpourries (zusammengesetzte Ware aus Pflanzenteile -charakterbestimmend-, Papier, Kunststoff und Spinnstoff), sog. Hase"

DEM/4549/08-10604999090

"Osterhasenfrau mit Blumen", - ca. 37 cm hohe Nachbildung eines aufrecht stehenden Hasen, einen Blumenstrauß in der Pfote haltend, mit Papier beklebtem Korpus aus Styropor (ohne eigene zierende Wirkung), - Kopf, Ohren (teilweise) sowie Pfoten mit kurzen, nicht zum Flechten geeigneten Gräsern beklebt, Oberkörper mit Bluse, Schürze und stilisiertem Rock aus Spinnstoffen bekleidet, - mit aufgeklebten Augen aus Kunststoff, Mund aus Papier sowie Nase aus Spinnstoff und pflanzlichem Material, - Ohreninnenseite mit Jutegewebe versehen, - weist keinen eindeutigen Bezug zum Osterfest auf, - zu Dekorationszwecken, - wird üblicherweise auch vom Blumenhandel zu Zierzwecken angeboten. (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der Hasenfigur wird durch die Pflanzenteile bestimmt. "Ziergegenstand aus getrockneten, blütenlosen Pflanzenteilen (andere als Moose und Flechten), weitergehend bearbeitet als nur getrocknet, nicht zur Herstellung von Potpourries (zusammengesetzte Ware aus Pflanzenteilen -charakterbestimmend-, Spinnstoff, Papier und Kunststoff), sog. Osterhasenfrau mit Blumen"

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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