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Pflanzset Kartoffeln Beschreibung des vorliegenden Warenmusters (in Originalumschließung): Bedruckter Faltkarton mit Angaben zum Erzeugnis in englischer Sprache (Potato Grow Bag Kit) und zur Verwendung; darin in einem etikettierten Lochkunststofffolienbeutel fünf Kartoffeln sowie eine aus einem Gewebe aus Kunststoffstreifen genähte Tasche mit quadratischem Boden (ca. 30 cm x 30 cm x 45 cm) mit zwei angenähten Trageschlaufen und eingestanzten Löchern im unteren Teil. Nach den Verwendungshinweisen sollen die Kartoffeln mit Pflanzerde in die Tasche eingepflanzt und dort kultiviert werden. Es liegt eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Pflanzkartoffeln und einer Tasche aus Kunststoffgewebe vor, deren Charakter auf Grund der Bedeutung für die Verwendung von den Kartoffeln bestimmt wird. Kartoffeln, frisch oder gekühlt, Pflanz- bzw. Saatkartoffeln.

So genanntes Testgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Kunststoffgehäuse (Maße: 55 x 270 x 115 mm; zur äußeren Form siehe Abbildungen in der Anlage) mit elektrischen Anschlüssen, einem LC-Display, Bedientasten und einer Mess- und Verarbeitungselektronik. Das Messgerät stellt sich als der im Hinblick auf die Verwendung charakterbestimmende Bestandteil einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf dar. Diese besteht im Weiteren aus einer Tragetasche, einer Prüfleitung mit Abgreifklemme, einer Kaltgeräteleitung, einer Betriebsanleitung und sechs Batterien zum Betrieb des Gerätes. Alle Bestandteile sind gemeinsam verpackt. Die Ware wird an elektrische oder elektronische Geräte (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) angeschlossen und dient der Funktionsprüfung dieser Geräte [auch nach verschiedenen Standards (z.B.: DIN VDE 0701 -0702)]. Dazu führt es Messungen von Stromstärke, Spannung und Widerstand durch, verarbeitet die Messdaten direkt und berechnet aus ihnen auch verschiedene spezifische Parameter (z.B. Isolationswiderstand, Schutzleiterwiderstand). Es kann auch eine Kurzschlussprüfung und eine Durchgangsprüfung von Außen- und Neutralleitern durchgeführt werden. Das Gerät hat keinen Messwertspeicher. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen (Spannung, Strom, Widerstand), kein Zähler der Position 9028, anderes als Unterposition (HS) 9030 10 bis 9030 20, als Multimeter ohne Registrierungsvorrichtung, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

Haarglättbürste, Art. Nr. 07010 (Abbildung siehe Anlage) - aus einer Bürste mit aufheizbaren 3D-Keramik-Borsten, Bedienelement, Status-LEDs, vier Temperaturstufen (max. 220 Grad Celsius), Abschaltautomatik und einem über ein Drehgelenk fest verbundenen, 1,8 m langem Netzanschlusskabel, - zur Formgebung von Haaren. "Elektrowärmegerät zur Haarpflege, kein Haartrockner - Haarglättbürste"

Strickjackenähnliches Kleidungsstück, sog. Radsport Trikot, Artikel Nr.: 0701 P.R.O.LTD Jersey, Größe M, siehe beigefügtes Foto, - aus 0,4 mm dicken, einfarbigen und bedruckten Gewirken aus lt. Antrag 100% Polyester (synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: 69 cm); vorn ca. 8 cm kürzer gearbeitet, - mit Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, ohne Überlappung; ohne Merkmale, die auf einen bestimmten Trägerkreis hinweisen (unisex), - mit kurzen Ärmeln, - auf der Rückseite mit einer aufgesetzten, zweigeteilten Tasche unterhalb der Taille, u.a. somit keine Hemdbluse der Position 6106, - ungefüttert, nicht in Bahnen gearbeitet, somit ohne Formfestigkeit (damit keine Jacke der Position 6104), - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und teilweise mit einem Haftband ausgestattet.

Maniok, zubereitet. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Exotic Chips Maniok Knoblauch. Zutaten: 74 % Maniok, pflanzliches Öl, 3 % Knoblauchpulver, Salz. Herstellung: Die Wurzelknollen werden geerntet, gesäubert, zerteilt und dann in Palmöl frittiert. Anschließend wird zentrifugiert, gewürzt und abgepackt. Aufmachung: in 100 g-Tüten. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: beige, dünne, frittierte, zum Teil gebrochene Scheiben mit bräunlichem Rand. Die Chips sind knusprig und schmecken würzig, scharf, nach Knoblauch. Alkohol (gem. Antragsangabe): nicht enthalten. Zuckergehalt i. S. der ZAnm 2 a), 1. Anstrich zu Kap 20 (refraktometrisch): mehr als 9 GHT. Zuckerzusatz i. S. der ZAnm 3, 2. Anstrich zu Kap 20: enthalten. Aufmachung: in einer grünen, bunt bedruckten Folientüte für den Einzelverkauf aufgemacht. Inhalt: 100 g. Die stärkehaltigen Wurzelknollen des Maniok werden durch die Position 0714 des Zolltarifs erfasst und sind somit nicht als Gemüse i. S. der Positionen 0701 bis 0713 der Kombinierten Nomenklatur anzusprechen. Daher können die zubereiteten Wurzelknollen nicht in die Position 2005 des Zolltarifs eingereiht werden. Sie sind als zubereitete, genießbare Pflanzenteile der Position 2008 der KN zuzuweisen. Andere genießbare Pflanzenteile (hier: Maniok), in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht als für Waren des Kapitels 07 und der vorhergehenden Positionen des Kapitels 20 vorgesehen, ohne Zusatz von Alkohol, mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger, keine Flocken oder Pulver.