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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEBTI1514/24-10707000510

Gurken, zur Verarbeitung. Frische, grüne, leicht gekrümmte Gurken mit höckerig-warziger Oberfläche; zur industriellen Verarbeitung, in drei Sortierungen: 4 - 7 cm (ca 70 - 80 Stück / kg), 5 - 8 cm (42 - 48 Stück / kg), 6 - 9 cm (32 - 38 Stück / kg).  Gurken, frisch oder gekühlt, zur Verarbeitung bestimmt, kleine Gurken mit einer Länge von 15 cm oder weniger.

DEBTI7360/21-12001100019

Antragsangaben: Cornichons in süß-saurer Würzlake, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht. Handelseinheiten: Konservengläser in verschiedenen Größen, z.B. 720 ml. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: 30 kleine, ca. 5,5 bis 7 cm lange Gewürzgurken in einer klaren, schwach gelblichen Lake mit Senfkörnern und wenig kleingehackten Zwiebelstückchen. Geschmack: essigsauer, eingelegten Gewürzgurken entsprechend. Verpackung: 720 ml-Konservenglas mit Metallschraubdeckel. Nettogewicht: 703 g; Abtropfgewicht: 404 g. Gehalt an freier flüchtiger Säure i. S. der ZAnm 1 Kap 20 (gemäß Angabe): mehr als 0,5 GHT. Nach der Größe der Gurken kommen weniger als 85 Stück auf ein Kilogramm. Es liegen damit keine Cornichons im Sinne des Zolltarifs vor (vgl. ErlKN Pos 0707 (KN) RZ 02.0). Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, Gurken und Cornichons, Gurken, mit Zusatz von Zucker.

DEBTI25844/20-10807190090

Gurkenmelone (Cucumis melo var. flexuosus), frisch. Es wurde kein Warenmuster, jedoch eine Photographie vorgelegt. Danach handelt es sich um lange, hellgrüne, längs gefurchte, mehr oder weniger stark gebogene Früchte, die einer herkömmlichen Salatgurke gleichen. Sie werden in der Regel als Gemüse verzehrt. Melone, frisch, keine Wassermelone, andere; kein Gemüse der Position 0707 oder 0709 der KN, da Melonen der Art Cucumis melo in den Erläuterungen zu Position 0807 namentlich genannt sind.

DE1863/13-10709999090

Salatmischung mit Sauce Ein Warenmuster lag nicht vor, jedoch eine Photographie und eine Produktspezifikation mit Angaben zur Herstellung und zur Zusammensetzung (siehe Feld 8). Original-etikettierter Kunststoff-Portionsbecher mit Kunststoffdeckel verschlossen, darin eine unter Schutz- gas abgepackte Mischung aus rohen, gewaschenen und geschnittenen Gemüsen und Salaten, bestehend aus Salatgurken (Pos 0707), Tomaten (Pos 0702), Salaten von Cichorium-Arten (Pos 0705), Gemüsepaprika und Feldsalat (jeweils Pos 0709); Nominalinhalt 180 g; Zusätze sind nicht enthalten. Im Deckel befinden sich ein Original-etikettiertes 60 ml - Fläschchen mit "French Dressing" und ein Einweg- besteck. Warenzusammenstellung gemäß AV 3 b), deren Charakter nach Menge und Verwendung durch die Salat- Gemüsemischung bestimmt wird. Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt, Mischung

DE17807/09-16110309900

Pullover, sog. Radsport Trikot (Art. 0707 Radium Jersey), Größe M, siehe Foto, - aus 0,7 mm dicken, verschiedenen einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100% Chemiefasern, - über die Taille reichend (Rückenlänge: 70 cm, vorn bis zu 7 cm kürzer gearbeitet), - mit einem pullovertypischen, hohen Kragen (u.a. deshalb keine Hemdbluse der Position 6106), - vorn mit einer nicht durchgehenden Öffnung mit einem von der Brustmitte bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss; ohne Merkmale, die auf den Trägerkreis hinweisen (unisex), - mit kurzen Ärmeln, an den Ärmelenden mit einem verengenden Gummizug, - hinten mit zwei aufgesetzen Taschen unterhalb der Taille; ohne Verschluss, - beidseitig mit aufgedrucktem Firmenlogo, - am unteren, elastischen Rand durch Umlegen und Festnähen gesäumt.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI